Radwege und Straßen

Eine ausgebaute Radweg-Infrastruktur und gute Straßen im Landkreis Verden sind besonders wichtig für viele Bürgerinnen und Bürger. Das wurde mir bei vielen Gesprächen immer wieder deutlich.

 

Gespräch mit Landesstraßenbaubehörde (03.02.2021)

Was in 2021 und darüber hinaus in Bezug auf Landesstraßen und Radwege an Landesstraßen zu tun ist, habe ich beim Auftaktgespräch mit dem neuen Leiter des Geschäftsbereichs Verden der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Rick Graue besprochen.

Ausgangspunkt war meine Frage nach Wünschen des regionalen Geschäftsbereichs an die Landespolitik. Rick Graue verlieh seiner Sorge Ausdruck, ob in den kommenden Jahren ab 2022 genügend Geld für die Aufgaben der Landesbehörde zur Verfügung stehe. Mit mir war er sich einig, dass sich die Finanzausstattung für Landesstraßen und Radwege derzeit auf einem hohen Niveau bewege. Ich erinnerte an die vom Landtag für 2021 beschlossenen mehr als 111 Millionen Euro für Landesstraßen und die dazugehörigen Radwege (auf letztere entfallen in 2021 mehr als 20 Millionen) und weiteren bis zu 20 Millionen Euro für den Radverkehr aus dem Corona-Sondervermögen. Ich gebe seit Jahren immer wieder Hinweise von Bürgerinnen und Bürger an die Landesbehörde weiter, denen sanierungsbedürftige Straßen und Radwege aufgefallen sind. Deshalb erkundigte ich mich nach der alle fünf Jahre stattfindenden systematischen Straßen- und Radwegezustandserfassung des Landes, die zuletzt 2020 stattgefunden hat. Rick Graue berichtete, dass Ende März 2021 mit den Ergebnissen der systematischen Zustandserfassung zu rechnen sei. Ich äußerte großes Interesse an den Ergebnissen. Ich hoffe, dass der März gerade noch rechtzeitig ist, damit die großen Investitionsnotwendigkeiten, die bei vielen sanierungsbedürftigen Landesstraßen und Radwegen auch im Landkreis Verden spürbar sind, in die Vorschläge der Landesregierung für den Doppelhaushalt des Landes 2022/2023 einfließen. Ich machte deutlich, dass ich mich auch in Zukunft für eine starke Finanzausstattung gerade auch im Hinblick auf die Radwegesanierung an Landesstraßen einsetzen will.

Nachdem der Bundesautobahnbau seit Anfang Januar von einer eigenen Bundesautobahnbehörde betreut wird, tauschten wir uns über die veränderte personelle Situation und die Reform der Landesstraßenbaubehörde aus. Ich erkundigte mich nach der Umsetzung eines von mir mit initiierten Landtagsbeschlusses vom Mai 2020: Unter Beachtung des vorhandenen Stellenplans soll es künftig an jedem Standort der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr einen Verantwortlichen geben, der sich auf die Planung von Radwegen entlang von Landesstraßen konzentriert. Ziel soll es sein, die Prioritätenliste des Landesradwegekonzepts, auf der zum Beispiel der Radweg an der L171 zwischen Brunsbrock und Jeddingen steht, künftig schneller umzusetzen. Rick Graue berichtete, es werde daran gearbeitet, ein solcher Ansprechpartner werde kommen. Der Planungsbeginn für den Radweg an der L171 sei weiterhin für Mitte 2021 geplant.

Angesichts vieler Bürgerhinweise zu diesem sanierungsbedürftigen Radweg begrüßte ich, dass Rick Graue mit seinem Team das Ziel verfolgt, 2021 vom Radweg an der Landesstraße 203 quer durch die Samtgemeinde Thedinghausen von Riede bis Oiste 2021 so viel zu sanieren wie möglich. Dabei ist uns sehr bewusst, dass im Bereich der Radwegesanierung an Landesstraßen im Landkreis Verden noch viel zu tun bleibt. Rick Graue zeigte sich offen für eine Idee der Stadt Achim, die Sanierung kombinierter Rad- und Fußwege an Landesstraßen systematisch gemeinsam anzugehen. Deshalb machte ich Graue auf einige besonders schadhafte gepflasterte Radwegestellen in Völkersen und Holtum-Marsch aufmerksam.

Anschließend war die Sanierung von Landesstraßen Thema: Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Otersen steht den Planungen von Rick Graue nach Abschluss der Neuplanung der Entwässerung weiter für 2022 an. Da an der Landesstraße 158 am Achimer Krankenhaus bis Uphusen noch nicht abschließend ermittelt sei, wie sich die Entwässerung nach aktuellem Regelwerk realisieren lasse, könne leider noch kein genauer Zeitpunkt für große Erhaltungsmaßnahmen genannt werden. Zur Verkehrssicherheit an Landesstraßen erkundigte ich mich, ob Rick Graue, z. B. bei Netto in Uphusen offen für einen Zebrastreifen oder eine Dunkelampel wäre, sofern die Querungszahlen ausreichend seien. Der zeigte sich offen, wies aber darauf hin, dass eine Kombination von Verkehrsinsel und Ampel oder Zebrastreifen den Verkehrsfluss zu sehr beeinträchtigen würde. Wenn die Zählungen das ergeben, die Stadt Achim selbst sowohl den Rückbau der Verkehrsinsel als auch die Ampel bzw. den Zebrastreifens finanziere, gern.

Radweg an der Landesstraße 171 (16.11.2020):

Vermittelt von meinem Landtagskollegen von der CDU Eike Holsten und mir nutzten Vertreter der Interessengemeinschaft Pro Radweg Jeddingen – Brunsbrock die Gelegenheit,  sich im Rahmen einer Videokonferenz mit dem Präsidenten der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) Eric Oehlmann, dem stellvertretenden Leiter des regionalen Geschäftsbereichs Verden Sönke Zulauf, dem zuständigen Wirtschaftsministerium und uns auszutauschen: Gemeinsam wurde für den Radwegelückenschluss, der an Priorität 3 des Landesradwegekonzepts in der Region steht, ein Planungsbeginn bis zum Ende des 1. Halbjahres 2021 angepeilt. Auf Nachfrage von Eike Holsten und mir sagten Eric Oehlmann und Sönke Zulauf zu, dass dies unabhängig vom weiteren Planungsverlauf der an Priorität 1 und 2 stehenden Radwege gelte. Lediglich ein dramatischer Verlust an Fachkräften am NLStBV-Standort Verden, der weit über die Fachkräfteverluste hinausreicht, die zur neuen Bundesautobahngesellschaft gehen, könne bei diesem Zeitplan noch einen Strich durch die Rechnung machen, so Oehlmann. Wir begrüßen den engen Austausch zwischen Behörde, Bürgerinitiative und Politik und sicherten zu, den Prozess auch weiterhin sehr eng zu begleiten.

Der regionale Geschäftsbereich der Landesstraßenbaubehörde umfasst nicht nur den Landkreis Verden sondern auch umliegende Landkreise. Zu den auf Platz 1 und 2 stehenden Radwegen, die sich im Landkreis Rotenburg und im Heidekreis befinden, laufen das Planfeststellungsverfahren bzw. die Planungen bereits. Nach dem Radwegelückenschluss an der L 171 (Platz 3) ist der Radwegelückenschluss an der Landesstraße 333 von der Mündung in die L 331 in Riede-Felde auf Platz 5 der nächste Kreisverdener Radweg, der vom Land gebaut werden soll. Das bedeutet: Je zeitnäher die Planungen für die Radwege an den oberen Plätzen abgeschlossen und trotz des Fachkräftemangels in der Landesstraßenbaubehörde Kapazitäten verfügbar sind, desto schneller kann auch mit den Planungen für den Radweg an der L 333 begonnen werden. Für ihn setzt sich die Bürgerinitiative „Mehr Schulwegsicherheit an Landesstraßen in Riede-Felde“ ein. Ein konkreter Termin für den Radweg an der L 333 ist aber leider noch nicht absehbar.

Damit Radwege an Landesstraßen künftig schneller gebaut und bestehende Radwege wo nötig saniert werden können, haben wir im Landtag in den vergangenen Jahren die entsprechenden Haushaltsmittel erhöht und im Mai 2020 den Beschluss ‚Radwege schneller bauen – Radverkehr in Niedersachsen stärken – zum Klimaschutz beitragen‘ auf den Weg gebracht. Aber klar ist auch, das reicht noch nicht. Ich werde an dem Thema dranbleiben! Inwiefern die Landesregierung begonnen hat, den Landtagsbeschluss vom Mai 2020 umzusetzen, kann im Internet unter nilas.LT.Niedersachsen.de nachgelesen werden, wenn man die Drucksachennummer 18/7851 eingibt.

Radweg an der Kreisstraße 29 (05.09.2020):

Bevor der Radwegebau entlang der Kreisstraße 29 von Armsen Richtung Landesstraße 160 nun in den Endspurt geht, haben der frühere langjährige Armser Ortsvorsteher Friedel Koch und ich die Baustelle besucht und eine erste Probefahrt unternommen.

Mein Dank gilt Friedel Koch für sein jahrzehntelanges Engagement für den Radweg und auch dem Einsatz des aktuellen Ortsvorstehers Hermann Ramme. Bereits 1992 hatte Friedel Koch den Radwegebau beantragt und darauf aufmerksam gemacht, dass der Ausbau aus Sicherheitsgründen unbedingt erforderlich ist. Später wollte ein Eigentümer eine benötigte Fläche erst nicht zur Verfügung zu stellen. Was lange währt, wird endlich gut. In diesem Fall war das Bohren dicker Bretter nötig. Hier ist es der Ausdauer und Überzeugungskraft von Friedel Koch gemeinsam mit dem derzeitigen Ortsvorsteher Hermann Ramme zu verdanken, dass der  Fahrradweg doch noch gebaut werden konnte.
Gemeinsam mit Friedel Koch habe ich einen Teile des Radweges schon einmal ausprobiert. Wir  waren uns einig: Der neue Radweg lässt sich sehr gut fahren. Die Bauarbeiten sollen der Kreisverwaltung zufolge bis Ende September abgeschlossen werden. Die Radwegtrasse soll bereits Ende dieser Woche fertiggestellt werden. Danach müssen aber noch Restarbeiten erledigt werden zum Beispiel an Grundstückszufahrten. Das Land Niedersachsen hat für den Radweg entlang der Kreisstraße mehr als 400.000 Euro Fördermittel auf Grundlage von Landtagsbeschlüssen zum Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) und dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellt.

 

Landeshaushalt 2019 und 2020 (18.12.2019):

Für die  Radwegesanierung entlang von Landesstraßen hat der Landtag mit meiner Unterstützung im  Landeshaushalt 2019 die Mittel von 5 auf 10 Mio. Euro verdoppelt und 2020 bei 10 Mio. gehalten. Mit dem 2. Corona-Nachtragshaushalt haben wir zusätzlich ein Rad- und Radwegesonderprogramm in Höhe von 20 Mio. beschlossen, von denen 5 Mio. für die Radwegesanierung entlang von Landesstraßen vorgesehen sind.

Was davon bei uns in der Region ankommt? Der  Radweg  entlang  der  L158  zwischen  Etelsen  und Cluvenhagen ist im Herbst 2018 erneuert worden, nachdem mich Bürger auf seinen früher völlig desolaten Zustand aufmerksam gemacht und ich mich daraufhin an die die Niedersächsische  Landesbehörde  für  Straßenbau und  Verkehr  in  Verden  gewandt hatte. Während  meiner  Touren  der  Ideen  durch  den Landkreis  Verden  überzeuge  ich  mich  immer wieder selbst  vom Zustand  der  Radwege  im  Landkreis  Verden; zu vielen Radwegen entlang von Landesstraßen haben mich aber auch Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern erreicht, die ich an die Landesstraßenbaubehörde weitergegeben habe. 2019 wurden die Radwege an der Landesstraße 331 zwischen Emtinghausen und der Kreisgrenze Verden-Diepholz sowie der L 201 bei Oiste (von der L 203 bis zum Ortseingang Oiste) saniert. In 2020 wurde der Radweg an der L 168 ab  Höhe  der Hochschule für Künste im Sozialen Ottersberg bis kurz vor der Anschlussstelle Stuckenborstel angegangen. Radwege dann zu erneuern, wenn auch die Straße erneuert wird, ist kostengünstiger und führt zu weniger Straßensperrungen. Deswegen wird davon oft Gebrauch  gemacht.  Darüber  hinaus  werden Schadstellen,  insbesondere  Wurzelaufbrüche  auf Radwegen von   den   Straßenmeistereien durchgeführt. In diesem, wie auch im vergangenen Jahr,   bestand   ein   hoher   Finanzbedarf   für Totholzbeseitigung  und  Baumfällungen  auf  Grund der  allgemeinen  Trockenheit,  so  dass  kleine Reparaturen  nur  begrenzt  ausgeführt  werden konnten. Ich bleibe dran – gerade weil hier noch viel zu tun ist!