Übersicht

Meldungen

Ministerin Barbara Havliza zu Besuch in Verden

Gemeinsam mit Justizministerin Barbara Havliza habe ich heute zuerst das Verdener Amtsgericht und dann das Arbeitsgericht besucht und mich über die Arbeit und die Anliegen dort informiert. Die Verdener Aller-Zeitung berichtet am 15.11.2019 – hier nachzulesen…

Chancenreiches Handwerk

Als ich vor zwanzig Jahren mit der Schule fertig war, habe ich mich nicht gegen eine Ausbildung im Handwerk entschieden. Ich bin gar nicht auf die Idee gekommen, in die Fußstapfen meines Großonkels zu treten und Tischlerin zu werden –…

Mein Newsletter „Neues aus dem Roten Rucksack“

Seit knapp zwei Jahren bin ich nun als Landtagsabgeordnete mit meinem roten Rucksack für unsere Region unterwegs. In einer Zeit, in der immer weniger Menschen Tageszeitungen lesen, wird der „direkte Draht“ zu ihnen umso wichtiger. Deswegen möchte ich künftig immer…

Klausurtagung der SPD Kreistagsfraktion

Der Kreisverdener Haushalt 2020 stand im Mittelpunkt unserer Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion am 26. Oktober 2019 im Dörverdener Ehmken Hoff. Die Gemeinden werden stärker finanziell unterstützt bei den Betriebskosten der Kindertagesstätten, die Kreisverdener Klimaschutzagentur geht an den Start und wir beginnen…

100 Jahre SoVD Armsen – Herzlichen Glückwunsch!

Als der Ortsverband Armsen des Sozialverbands Deutschland, damals noch Reichsbund genannt, 1919 gegründet wurde, war der Erste Weltkrieg auch in Armsen gerade vorbei. In dieser Zeit wurden die Demokratie, das Frauenwahlrecht, der 8-Stunden-Tag und andere Errungenschaften in Deutschland hart erkämpft.

Kreisverdener Kommunen können ab jetzt Anträge an den Härtefallfonds zur Kita-Gebührenfreiheit stellen

Kreisverdener Kommunen können ab jetzt Anträge an den Härtefallfonds zur Kita-Gebührenfreiheit stellen. Die entsprechende Richtlinie hat das Niedersächsische Kultusministerium gestern (16.10.2019) veröffentlicht. Damit ist der Weg dafür geebnet, dass Einnahmeausfälle, die durch die Abschaffung der Kita-Gebühren seit dem 1.8.2018 entstanden sind, für die Kindergartenjahre 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021 ausgeglichen werden. Zusätzlich zur seit 1.8.2018 höheren Finanzhilfe für die Beitragsfreiheit erhalten damit die niedersächsischen Kommunen Mittel aus diesem Härtefallfonds, deren Einnahmeausfälle nicht über die seit dem 1.8.2018 höhere Finanzhilfe kompensiert werden können. Auch auf Anregungen von Kita-Eltern aus dem Landkreis Verden hin, die ich in meinem roten Rucksack mit nach Hannover genommen hatte, ist von der SPD auf Landesebene zum 1. August 2018 die Beitragsfreiheit in niedersächsischen Kindertagesstätten durchgesetzt worden. In unseren Augen darf gute Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Die Einnahmeausfälle, die den Kommunen durch die Abschaffung der Kindergartengebühren entstanden sind und weiter entstehen, werden ausgeglichen. Die Kommunen erhalten deswegen seit Abschaffung der Kindergartengebühren vor gut einem Jahr Finanzhilfe. Für eine Erstattung darüber hinausgehender Einnahmeausfälle können die Kommunen in Härtefällen nun bis zum 15. November 2019 Anträge stellen. Nach Inkrafttreten des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes und Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat das Niedersächsische Kultusministerium nun die Endfassung der Richtlinie zum Härtefallfonds veröffentlicht. Für mich ist wichtig, dass die Leistungen für die Kindergartenjahre 2018/2019 und 2019/2020 noch dieses Jahr beschieden werden. Zudem ist eine Auszahlung für diese beiden Jahre noch 2019 geplant. Wir stellen damit sicher, dass die Haushaltspläne der Kommunen für das nächste Jahr nicht mit den rückständigen Beträgen belastet werden.

LBEG-Sprechstunde vor Ort vereinbart und Ideen für mehr Messungen rund um Erdgasförderstätten gesammelt

Vertreterinnen und Vertreter erdgaskritischer Bürgerinitiativen aus den Landkreisen Verden und Rotenburg haben auf meine Einladung gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Andreas Sikorski sowie Samtgemeindebürgermeister Dirk Eberle (Samtgemeinde Bothel) in Scharnhorst Ideen für mehr unabhängige Messungen und mehr Transparenz rund um Erdgasförderstellen gesammelt. Vereinbart wurde darüber hinaus, dass noch in diesem Jahr eine Vor-Ort-Bürgersprechstunde des LBEG startet: Bürgerinnen und Bürger der Region sollen jeweils einmal im Monat im Landkreis Verden und einmal im Monat im Landkreis Rotenburg die Möglichkeit bekommen, sich zu Fragen rund um die Erdgasförderung vor Ort an Ansprechpartner des LBEG zu wenden. Die ersten Veranstaltungen sind in Langwedel und Bothel jeweils von 15 bis 18 Uhr geplant. Das LBEG wird die genauen Termine rechtzeitig auf der Internetseite und über die Presse bekannt geben.

Bauarbeiten an der L 201

Die Verdener Nachrichten berichten am 09.10.2019 über die Bauarbeiten an der Landesstraße L 201 zwischen Oiste und Magelsen zur Erneuerung der Fahrbahn und des Radweges und über mein Gespräch mit Gisela Schütt, Leiterin des Geschäftsbereichs Verden der Niedersächsischen Landesbehörde für…

Mittelerhöhung des Landes macht mehr Radwegesanierung möglich

Die Sanierung von Radwegen an den Landesstraßen im Kreis Verden stand im Mittelpunkt meines Gesprächs im Regionalen Geschäftsbereichs Verden der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) mit der Leiterin des Geschäftsbereichs Gisela Schütt und dem Sachgebietsleiter Straßenbau Matthias Rammelkamp. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern hatte ich mir in den vergangenen Monaten während meiner diesjährigen „Tour der Ideen“ durch den Landkreis Verden vor Ort ein Bild vom Zustand zahlreicher Radwege entlang von Landesstraßen gemacht. Die daraus hervorgegangene Übersicht, welche Radwege entlang von Landesstraßen von Bürgerseite als besonders sanierungsbedürftig angesehen werden, überreichte ich nun Gisela Schütt mit der Bitte, diese Hinweise bei der Planung der künftigen Radwegesanierungen zu berücksichtigen.

SPD besichtigt Tagespflege-Einrichtung „Landhaus Luttum“

Helle Räume empfangen die Gäste. Der ehemalige rustikale Saal des Gasthauses „Landhaus Luttum“ ist nicht mehr wiederzuerkennen. Die Wände und die Decken sind in hellen Farben gestrichen, und die Beleuchtung sorgt dafür, dass sich die Menschen in dem großen Aufenthaltsraum…

Tag der Offenen Moschee in Achim

Beim Tag der Offenen Moschee heute hat der Kulturverein Achimer Muslike (KAMU) mit seinen vielen Ehrenamtlichen, allen voran den Frauen und den Jugendlichen, wieder eine Menge auf die Beine gestellt! Dabei machte der Vorsitzende Abdullah Coban klar: Grundlage für die…

Bei der KGRE-Vorbesprechung in Mainz

Wie wir mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) des Europarates Menschenrechte und Demokratie vor Ort stärken können, das war heute im Landtag Rheinland-Pfalz Thema bei der Vorbesprechung der deutschen Delegation für die KGRE-Plenarsitzung…

Achimer Radschnellweg rückt näher

Im Herbst 2018 habe ich die Stadt Achim auf noch verfügbare Fördermittel für den Bau eines klimaschonenden Radschnellweges aufmerksam gemacht. Ende Juni wurden die entsprechenden Förderanträge für Bundes- und Landesmittel nun von der Stadt eingereicht. Ich freue mich sehr, dass…

Landesausgleich für Kita-Beiträge

Die Bildungschancen eines Kindes dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb haben wir in Niedersachsen zum 01. August 2018 die Kita-Gebühren abgeschafft. Klar ist: Die Einnahmeausfälle, die den Kommunen durch die Abschaffung der Kindergartengebühren entstanden sind und weiter entstehen,…

Tour durch die Samtgemeinde Thedinghausen: Ideen zu sauberem Wasser, Bildungschancen für alle und mehr

Sauberes Wasser, Bildungschancen für alle, der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Samtgemeinde Thedinghausen und die Sportstättensanierung waren Thema meiner  Tour der Ideen in der Samtgemeinde Thedinghausen. Gemeinsam mit dem Rieder Bürgermeister Jürgen Winkelmann, der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Petra Roselius und Wilfried Wessel…