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Meldungen

Das Handwerk muss wieder cooler werden

Im Rahmen meiner Tour der Ideen durch den Landkreis Verden besuchte ich gemeinsam mit Bürgermeister Lutz Brockmann und Gerard-Otto Dyck, Ortsvereinsvorsitzender der Verdener SPD, das Verdener Familienunternehmen FRERICHS GLAS. Simon Cordes, der das Unternehmen als neuer Geschäftsführer seit Mai 2018 in der vierten Generation zusammen mit Jan Wennemer führt, hat mich zum Gedankenaustausch rund um das Thema Fachkräftesicherung eingeladen.

Auftakt der Tour der Ideen in Dörverden

Am 04.07.2018 berichtet die Verdener-Aller-Zeitung über meinen Auftakt der „Tour der Ideen“ in Dörverden, der mit einem Besuch im Kindergarten Dörverden startete. Weitere Stationen waren „Hecki-Kaffee“ in Hülsen und das Car-Sharing Projekt „Aller-Auto“ in Westen. Hier geht es zum…

Kreisverdener Besuchergruppe im Landtag

Einen Tag den Niedersächsischen Landtag und die Landeshauptstadt Hannover erleben – das konnten auf meine Einladung 35 politikinteressierte Besucherinnen und Besucher aus dem Landkreis Verden, darunter auch Teilnehmende aus den Reihen der Flüchtlingsinitiative „Ankommen in Thedinghausen“. Die Gäste aus dem Landkreis Verden…

Mehr als 551.600 Euro für Sprachförderung im Landkreis Verden

Der Landkreis Verden erhält für die Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen mehr als 551.600 Euro vom Land Niedersachsen. Damit ist die örtliche Sprachförderung finanziell abgesichert. Es ist ein richtiger Schritt, die vorschulische Sprachförderung mit den verschiedenen Sprachförderprogrammen zu bündeln und von Erzieherinnen und Erziehern in den Kindertageseinrichtungen durchführen zu lassen. Ich gehe von der wissenschaftlich belegbaren These aus, dass die Sprache in der konkreten Situation im Alltag am besten gelernt werden kann. Deshalb hat der Gesetzgeber darauf hingewiesen, dass die in Niedersachsen zur Verfügung gestellten Mittel von über 32 Millionen Euro für die alltagsintegrierte Sprachförderung eingesetzt werden sollen. Schließlich sei das Erlernen der deutschen Sprache die Grundvoraussetzung für das Miteinander und für einen erfolgreichen Bildungsweg jedes Kindes.

Verdener Naturschutzverbände im Dialog mit Umweltminister Olaf Lies

Der Dialog zwischen Land und den Kreisverdener Naturschutzverbänden zur künftigen Trinkwasserförderung des Wasserwerks Panzenberg soll fortgesetzt werden: Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen Umweltminister Olaf Lies (SPD; rechts auf dem Bild), Gustav Schindler vom Verdener Kreisvorstand des Naturschutzbunds (NABU;…

Am 02. Juli startet meine Tour der Ideen

Am 2. Juli startet meine diesjährige „Tour der Ideen“. Ich werde wieder mit dem Fahrrad im Landkreis Verden unterwegs sein und wie in den vergangenen Jahren in meinem roten Rucksack Anregungen und Ideen für meine politische Arbeit im Landtag in Hannover sammeln. Mir geht es darum zu erfahren, welche aktuellen politischen Themen den Menschen hier vor Ort wichtig sind. Ich freue mich auf viele persönliche Gespräche. Für Besuche von Betrieben, Einrichtungen und andere Termine vor Ort nimmt mein Team ab sofort Einladungen und Terminvorschläge interessierter Bürgerinnen und Bürger entgegen, per Mail unter info@doerte-liebetruth.de oder telefonisch unter 04231-9708720

Verdener Gespräch: Spürbare Entlastungen durch Meisterprämie und gebührenfreie Kita

Mein Verdener-Gespräch vom 21.06.2018, erschienen in der Verdener-Aller-Zeitung: Auf dem Weg zu gebührenfreier Bildung von der Kita bis zur Meisterausbildung sind wir in Niedersachsen in den vergangenen Wochen und Monaten ein großes Stück vorangekommen. Dass Bildungschancen für Klein und Groß nicht vom Geldbeutel abhängen dürfen, gehörte zu den Anregungen, die mir immer wieder in meinem roten Rucksack mit auf den Weg nach Hannover gegeben worden sind. Rot-Grün hatte erreicht, dass seit 2014 keine Studiengebühren in Niedersachsen mehr gezahlt werden müssen. Mit der gestern (20.6.2018) beschlossenen Kita-Gebührenfreiheit für drei- bis sechsjährige Kinder ab 1. August 2018 und der Meisterprämie im Handwerk entlastet Rot-Schwarz die Betroffenen und ihre Familien spürbar. Weil die Meisterprämie weniger bekannt ist als die Abschaffung der Kita-Gebühren, möchte ich dieses Thema hier in den Mittelpunkt stellen: Seit Mitte Mai bekommen niedersächsische Absolventinnen und Absolventen einer Meisterausbildung im Handwerk eine Prämie von 4000 Euro. Angesichts des finanziellen Aufwands für eine Meisterausbildung soll das Entlastung bringen und einen zusätzlichen Anreiz für die Meisterausbildung im Handwerk setzen. Alle, die ihre Meisterprüfung auf Grundlage der Handwerksordnung nach dem 1. September 2017 abgelegt haben oder dies noch bis zum 31. Dezember 2019 tun werden, bekommen die Prämie. Entscheidend ist dabei das Datum des Prüfungszeugnisses. Voraussetzung ist, dass jemand seinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz oder seinen Wohnsitz seit mindestens sechs Monaten in Niedersachsen hat. Ausgezahlt wird die Meisterprämie von der Investitions- und Förderbank des Landes (NBank). Anträge können digital unter https://kundenportal.nbank.de/irj/portal gestellt werden. Die NBank prüft dann die Anträge. Wenn alle Voraussetzungen für die Meisterprämie im Handwerk erfüllt sind, zahlt die NBank die 4000 Euro aus.

Kita-Gebühren-Abschaffung: Aus dem roten Rucksack ins Gesetz

Ab August 2018 zahlen die Eltern auch im Landkreis Verden keine Kindergartengebühren mehr für drei- bis sechsjährige Kinder, die bis zu 8 Stunden in Kindertagesstätten betreut werden. Mit der jetzt vom Landtag mit meiner Unterstützung beschlossenen Gesetzesänderung ist die Abschaffung der Kindergartengebühren nach monatelangen Verhandlungen endlich auch gesetzlich festgeschrieben. Die Beitragsfreiheit ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer vollständig kostenfreien Bildung in Niedersachsen. Auf diese Weise entlasten wir viele junge Familien im Land stark. Damit setzen wir bereits zum Sommer 2018 eine wichtige Zusage von vor der Wahl um, die auf eine Anregung aus dem Landkreis Verden zurückgeht: Bei einem Kindergartenelternabend in Kirchlinteln, aber auch andernorts haben mir Eltern den dringenden Wunsch nach einer Abschaffung der Kindergartengebühren in meinen roten Rucksack mit auf den Weg gegeben. Daraufhin hatte ich mit der Kirchlintler SPD einen Beschluss der SPD Nord-Niedersachsen herbeigeführt, der dann von Ministerpräsident Stephan Weil ins Landeswahlprogramm der SPD, später in den Koalitionsvertrag aufgenommen und jetzt von uns als Gesetz beschlossen wurde.

Meine Rede im Landtag: Niedersachsen haben einen neuen Feiertag verdient

  Heute hat der Niedersächsische Landtag einen neuen Feiertag für Niedersachsen beschlossen: Schon in diesem Jahr wird der 31. Oktober, der Reformationstag, gesetzlicher Feiertag sein. Ich bin Ministerpräsident Stephan Weil dankbar, dass er die Debatte um einen neuen Feiertag für Niedersachsen angestoßen hat. Denn die Beschäftigten bei uns im Land haben sich einen zusätzlichen Feiertag verdient. Im Vorfeld der Entscheidung habe ich mich mit einer fraktionsübergreifenden Gruppe von Abgeordneten für den Tag des Grundgesetzes (23. Mai) anstelle des Reformationstages als neuem gesetzlichen Feiertag für Niedersachsen eingesetzt. Als federführende Abgeordnete habe ich einen entsprechenden Änderungsantrag in den Landtag eingebracht und diesen in der Landtagsdebatte vorgestellt (siehe nachstehender Redetext). Nachdem dieser Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung ebenso wie die Änderungsanträge anderer Abgeordneter für den Frauentag (8. Mai), den Europatag (9. Mai) und den Buß- und Bettag (im November) mehrheitlich abgelehnt worden war, habe ich dem Reformationstag als neuem gesetzlichen Feiertag zugestimmt. Damit setzen wir die Zusage von vor der Landtagswahl um, dass die Niedersachsen einen zusätzlichen Feiertag bekommen.

Tag des Grundgesetzes als neuer Feiertag

Heute wird im Landtag der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage abschließend beraten. Ich habe hierfür mit einem Gruppenänderungsantrag den "Tag des Grundgesetzes am 23. Mai" als neuen Feiertag vorgeschlagen.

Entscheidung über Radweg entlang L158 zwischen Etelsen und Cluvenhagen ab Spätsommer möglich

Heute wird  im Langwedeler Gemeinderat über den Zustand des Radweges entlang der L 158 im Bereich Cluvenhagen-Etelsen diskutiert, für dessen schnelle Sanierung ich mich einsetze und in engem Kontakt mit der Landesstraßenbaubehörde stehe. Zum aktuellen Sachenstand kann ich berichten: Die Landesstraßenbaubehörde hat bereits Voruntersuchungen veranlasst, um den Umfang der erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen zu ermitteln. Auf der Grundlage wird dann ausgeschrieben.

Mehr Geld für die Schulen im Land

Bericht über die Juni-Tagung des SPD-Kreisvereins Verden, erschienen am 09.06.2018 in der Verdener-Aller-Zeitung. Trotz Domweih und herrlichem Sommerwetter war am Dienstagabend im Gasthaus Klenke in Langwedel unter der Moderation von Bernd Michallik die Juni-Tagung des SPD-Kreisvereines Verden außerordentlich gut besucht.

Landesregierung benennt mich für Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats

Die Niedersächsische Landesregierung hat mich als Vertreterin des Landes Niedersachsen im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats (KGRE) vorgeschlagen. Für dieses Vertrauen bin ich dankbar. Neben meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung werde ich die niedersächsischen Interessen mit meinem neuen Amt nun auch ehrenamtlich auf europäischer Ebene vertreten. Offiziell benannt werde ich von der Bundesrepublik Deutschland voraussichtlich bis zur nächsten KGRE-Plenarsitzung im November 2018 für die Zeit bis zum 30. September 2020.

25 Jahre Partnerschaft mit Zielona Gora

Bericht in den Verdener Nachrichten vom 03.06.2018 über meinen Besuch bei der Feier zum 25jährige Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Verden und niederschlesischen Großstadt Zielona Gora (Grünberg) auf Einladung der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Verden, die an diesem Tag auch ein Jubiläum feierte,…

Kompromiss zur Kita-Gebühren-Abschaffung: Gute Nachricht für Kreisverdener Kinder, Eltern und Kommunen

Die vor wenigen Tagen erzielte Einigung, wie die Abschaffung der Kindergartengebühren zum August 2018 finanziert werden soll, ist eine gute Nachricht für Kinder, Eltern und die Kommunen im Landkreis Verden.  Gut für die ab dreijährigen Kinder, weil deren Kindergartenbesuch nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Gut für Eltern aus der Mitte der Gesellschaft, denn sie werden finanziell entlastet, weil bis zu acht Stunden Kita-Besuch kostenfrei werden. Und gut für die Kreisverdener Kommunen, denn sie profitieren direkt von dem zwischen Land und Kommunen gefundenen Kompromiss. Zum Ausgleich der kommunalen Einnahmeausfälle durch die Gebührenfreiheit ist eine Personalkostenerstattung vereinbart worden, die sich von bisher 20 Prozent auf 55 Prozent in 2018 mehr als verdoppelt und dann jährlich bis 2021 um ein weiteres Prozent erhöht. Zusätzlich wird es den von Kommunen wie der Gemeinde Kirchlinteln oder der Samtgemeinde Thedinghausen geforderten Härtefallfonds geben, für den 48 Millionen Euro bereitgestellt werden. Aus diesem - zunächst einmal auf drei Jahre begrenzten Härtefallfonds - können Kommunen, die durch die Kita-Gebührenabschaffung trotz des deutlich erhöhten Personalkostenzuschusses Einnahmeausfälle erleiden, auf Antrag zusätzliche Mittel erhalten. Land und Kommunen werden sich nach einem Jahr die Auskömmlichkeit des Härtefallfonds gemeinsam erneut genau anschauen. Zusätzlich profitieren alle Kommunen im Kreis Verden davon, dass das Land in Zukunft auch wieder den Bau neuer Kindertagesstätten und nicht wie bisher nur neue Krippenbauten fördert. Außerdem stehen 61 Millionen Euro landesweit für Qualitätsverbesserungen und Investitionen in den Kindertageseinrichtungen bereit. Damit können Kommunen stundenweise Personalaufstockungen ebenso ermöglichen wie einen weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen.

Feldrundfahrt mit dem Landvolk Kreisverband

Mit drei Traktoren ging es auf Einladung des Landvolk-Kreisverbands durch die Gemeinde Emtinghausen. Die Verdener-Aller-Zeitung berichtet über die Fahrt mit 50 geladenen Gästen am 29.05.2018 in ihrer Onlineausgabe. Hier geht es zum Artikel.

Ländlicher Tourismus wird gestärkt

Im Herbst 2017 hatte mir die Geschäftsführerin der in Verden ansässigen Arbeitsgemeinschaft Urlaub und Freizeit auf dem Lande e.V., Vivien Ortmann, in meinen roten Rucksack Anregungen zur Stärkung des ländlichen Tourismus für den Landtag in Hannover mit auf den Weg…