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Allgemein

Ländlicher Tourismus wird gestärkt

Im Herbst 2017 hatte mir die Geschäftsführerin der in Verden ansässigen Arbeitsgemeinschaft Urlaub und Freizeit auf dem Lande e.V., Vivien Ortmann, in meinen roten Rucksack Anregungen zur Stärkung des ländlichen Tourismus für den Landtag in Hannover mit auf den Weg…

Meine Rede im Landtag: Für absoluten Vorrang des Trinkwasserschutzes und gegen Schiefergas-Fracking

 Um das in unserer Region aktuelle Thema „Vorrang des Trinkwasserschutzes vor der Erdgasförderung“ ging es in meiner heutigen Rede im Niedersächsischen Landtag und ich habe für die SPD-Fraktion klar gegen Fracking aus unkonventionellen Erdgaslagerstätten Position bezogen. Anlass war eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, die von BÜNDNIS 90 / Die Grünen zum Thema „Fracking gefährdet Gesundheit, Umwelt und Boden – Beendet Althusmann die rot-grüne Anti-Fracking-Linie im Alleingang?“ beantragt worden war. Hier mein Statement in Kurzform (die Langfassung finden Sie weiter unten):„Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bleibt bei ihrer Linie gegen Fracking im Schiefer-, Ton- und Mergelgestein, den sogenannten unkonventionellen Lagerstätten. Es gibt zu diesem Thema keine wesentlichen neuen Erkenntnisse, die erheblichen Risiken des Frackings aus unkonventionellen Lagerstätten bestehen weiter. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU, auf dessen Grundlage die Landesregierung arbeitet, macht es klar und deutlich: ‚Trinkwasserschutz hat für uns absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.‘ Schon um den absoluten Vorrang des Trinkwasserschutzes nur im Bereich der Erdgasförderung aus konventionellen Lagerstätten durchzusetzen, ist viel zu tun. Phantomdebatten über Probebohrungen in unkonventionellen Lagerstätten bringen uns keinen Millimeter weiter.“

Europa vor Ort im Achimer Alltag

Welche Länder wollen der EU beitreten? Wie steht es dabei um die Chancen der Türkei? Und: In welcher Sprache verständigen sich eigentlich die Abgeordneten des Europaparlaments in Brüssel?Die Schülerinnen und Schüler der Klasse 9c der Liesel Anspacher-Schule hatten anlässlich des Europatages gemeinsam mit ihrem Klassenlehrer Marius Witte viele Fragen erarbeitet, die sie an mich richteten.Anhand eines typischen Tagesablaufs veranschaulichte ich den Schülern, wie EU-Regelungen den Alltag beeinflussen, angefangen bei der zweijährigen Gewährleistung für das Smartphone, das die Schüler morgens weckt, und anderer technischer Geräte über die Qualität des Trinkwassers aus dem Wasserhahn oder EU-geförderte Projekte um die Ecke. Denn: Europäische Politik begegnet uns überall in unserem Alltag. Auch hier von Niedersachsen aus können wir Europa mitgestalten.

4000 Euro Meisterprämie für niedersächsische Handwerker – jetzt beantragen!

Ab kommendem Montag, dem 14. Mai 2018, können niedersächsische Absolventinnen und Absolventen, die im Handwerk einen Meisterabschluss erreicht haben, eine Meisterprämie in Höhe von 4000 Euro beantragen. Ich freue mich über diesen Beschluss der SPD-geführten Landesregierung, denn die Meisterprämie zeigt unsere Wertschätzung für die betriebliche Ausbildung und ist ein wichtiger Schritt zur Gleichstellung der beruflichen und akademischen Bildung, die wir als SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag erreichen möchten. Gut ist: Die Prämie wird auch rückwirkend an Absolventinnen und Absolventen ausgezahlt, die ihre Meisterprüfung auf Grundlage der Handwerksordnung nach dem 01. September 2017 abgelegt haben.

Die Wasserqualität fest im Blick

Verbesserungen beim Trinkwasser- und Gewässerschutz gehören zu den Anliegen, die mir  Menschen im Landkreis Verden immer wieder mit auf den Weg gegeben haben. Deshalb habe ich mich bei einem Besuch in der Verdener Betriebsstelle des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten-…

Als Nachwuchsparlamentarier beim Zukunftstag im Landtag

Einen Tag lang hautnah erleben, wie ein Landesparlament funktioniert: Das konnten 96 Kinder und Jugendliche aus ganz Niedersachsen beim diesjährigen Zukunftstag der niedersächsischen SPD-Fraktion im Rahmen eines großen Planspiels an den Originalschauplätzen der Landtagspolitik. Auf meine Einladung waren mit dabei:…

Planung von Autobahnen und Bundesstraßen weiter in Verden

Das Bundesverkehrsministerium hat den Ländern sein Konzept für die Reform der Bundesfernstraßen-Verwaltung vorgestellt: Demnach soll Hannover ab 2021 einer von bundesweit vier regionalen Standorten des neuen „Fernstraßen-Bundesamtes" (FBA) mit Hauptsitz in Leipzig werden. Ich begrüße, dass trotz der neu zu schaffenden „Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen" (IGA) der Standort Verden der niedersächsischen Landesstraßenbaubehörde dauerhaft erhalten bleibt.

Landtag live erlebt

Eine Plenardebatte des Landtags konnten Besucherinnen und Besucher aus den Landkreisen Verden und Rotenburg auf meine Einladung im Parlament in Hannover miterleben. Im neuen Landtagsplenarsaal verfolgte die Gruppe von der Besuchertribüne zunächst eine Debatte zur Abschaffung der Kindergartengebühren ab August 2018, die von der rot-schwarzen Koalition vorangebracht wird. Im anschließenden Gespräch mit den Besucherinnen und Besuchern berichtete ich aus meinem Arbeitsalltag als Landtagsabgeordnete und stand den Fragen meiner Gäste Rede und Antwort. Es gab viele Fragen zum Bau und zur Sanierung von Landesstraßen und Radwegen. Auch der gebührenfreie Kindergarten und die von Rot-Schwarz auf insgesamt 150 Millionen Euro jährlich erhöhte Förderung kommunaler Verkehrsprojekte und des öffentlichen Personennahverkehrs über das soeben geänderte Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz waren Thema.Für Interessierte biete ich in regelmäßigen Abständen Besucherfahrten in den Landtag an. Für die nächste Fahrt am 20. Juni 2018 nimmt mein Team unter info@doerte-liebetruth.de oder telefonisch unter der Nummer 04236-943135 ab sofort Anmeldungen entgegen.

Land schlägt Förderung für Ottersberger Kindergarten vor

Ich freue mich, dass Niedersachsens Bauminister Olaf Lies den evangelisch-lutherischen Kindergarten in Ottersberg für eine Förderung in Höhe von 690.000 Euro aus dem Bund-Länder-Förderungsprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ vorgeschlagen hat.

Kreisverdener Hinweise in Hannover angekommen

Nach der Abschaffung der Studiengebühren werden ab August 2018 die Kindergärten für 3-6jährige Kinder in Niedersachsen kostenlos. Die Landtagsfraktionen von SPD und CDU haben diese Woche den Gesetzentwurf für entsprechende Änderungen im Kindertagesstättengesetz beschlossen, der nächste Woche das erste Mal im Landtagsplenum diskutiert werden soll. Mit dem gebührenfreien Kindergarten setzen wir auf Landesebene eine Forderung um, die auch im Landkreis Verden von Eltern immer wieder an mich herangetragen wurde. Frühkindliche Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

Land fördert Ausbau der Straßeninfrastruktur

Mit dem Jahresbauprogramm 2018 fördert das Land Niedersachsen den Ausbau der Straßeninfrastruktur in den Städten und Gemeinden in diesem Jahr mit insgesamt etwa 75 Millionen Euro für kommunale Vorhaben.  Bei uns im Landkreis Verden hat das Land 2018 die Fördersumme…

„Inklusion besser machen“ – Landrat Peter Bohlmann und ich diskutieren mit Eltern, Schülern und Pädagogen

Bis auf den letzten Platz besetzt war der Informations- und Diskussionsabend zur Zukunft der schulischen Inklusion im Landkreis Verden. Rund 70 Gäste, darunter Schulleitungen, Lehrkräfte, pädagogische Mitarbeiter, Schüler und Eltern waren meiner Einladung gefolgt. An Stelle des aus gesundheitlichen Gründen verhinderten Hauptreferenten Stefan Politze, dem schulpolitischen Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, informierte ich einführend über die kürzlich verabschiedete Novelle des Niedersächsischen Schulgesetzes mit Blick auf das gemeinsame Lernen von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Beeinträchtigungen. Für den Landkreis Verden ist die Möglichkeit bedeutend, eine Verlängerung der Förderschule für lernbeeinträchtigte Kinder bis zum Schuljahr 2027/2028 beantragen zu können. „Dies setzt jedoch ein Inklusionskonzept und gleichzeitig den Nachweis einer ausreichenden Schülerzahl voraus. Wichtig ist, dass das Inklusionskonzept klärt, wie künftig auch Schülerinnen und Schüler mit Lernschwierigkeiten in den Regelschulen gut gefördert werden sollen."

Erdgasförderung im Wasserschutzgebiet Panzenberg: Umweltminister Olaf Lies erhöht Druck auf DEA

Von seinem Besuch im Wasserschutzgebiet Panzenberg nahm Umweltminister Olaf Lies die unmissverständliche Botschaft mit: Vor Ort im Landkreis Verden erwarten alle Beteiligten von der Deutschen Erdoel AG (DEA), dass sie ihre im Wasserschutzgebiet Panzenberg geplante Erdgasförderbohrung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)  unterzieht. Verbandsvorsteher Harald Hesse forderte für den Trinkwasserverband in Anwesenheit weiterer sechs Bürgermeister den Vorrang des Trinkwasserschutzes vor der Erdgasförderung. Lies kündigte daraufhin an, den Druck auf die DEA noch einmal zu erhöhen: „Losgelöst von einer gesetzlichen Verpflichtung erwarte auch ich, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird. Die DEA ist gefordert, für die notwendige Transparenz und Beteiligung zu sorgen“, so der Minister.

Gemeinsam für eine Jugendberufsagentur

Über den aktuellen Fachkräftebedarf der regionalen Betriebe und die Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler auf ihrem Weg ins Berufsleben konnte ich mich in einem gemeinsamen Auftaktgespräch mit Christoph Tietje, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Nienburg-Verden austauschen.  Ich machte darauf aufmerksam, dass Rot-Schwarz in Niedersachsen genau hier ansetzen will: „Im Niedersachsen-Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die Berufsorientierung in allen Schulformen auszubauen. Jugendberufsagenturen, die Jugendliche beim Einstieg in den Arbeitsmarkt begleiten und unterstützen, sollen flächendeckend in Niedersachsen eingeführt werden.“

Zukunftstag im Niedersächsischen Landtag

Wer möchte Politik live erleben? Für den diesjährigen „Zukunftstag“ der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag am Donnerstag, den 26. April 2018, biete ich zwei Plätze für Schülerinnen und Schüler - einen Platz für Schüler aus dem Landkreis Verden und einen Platz für Schüler aus dem Südkreis Rotenburg (Kommunen Rotenburg, Bothel, Sottrum, Fintel, Lauenbrück, Scheeßel und Visselhövede).

Verdener Gespräch: Ein guter Anfang

Mein "Verdener-Gespräch" - erschienen am 01.03.2018 in der Verdener-Aller-Zeitung.Während es in Berlin etwas langsamer vorangeht, ist die neue rot-schwarze Landesregierung in Hannover seit mehr als 100 Tagen an der Arbeit. Und auch im Landtag haben wir begonnen, das, was wir zugesagt haben, in die Tat umzusetzen. Einige Weichenstellungen sind im Nachtragshaushalt 2018 enthalten, den wir am Dienstag im Landtagsplenum beraten und beschlossen haben. Was die für den Alltag hier im Landkreis Verden bringen? Vor allem was Bildung und Sicherheit betrifft, geht es voran:Sicherheit: Landesweit hat Rot-Schwarz durch den Nachtragshaushalt 750 zusätzliche Stellen bei der Polizei geschaffen, davon 500 für Polizeianwärter und 250 Stellen im Bereich der Polizeiverwaltung. Letztere dienen dazu, Polizistinnen und Polizisten von Verwaltungstätigkeiten zu entlasten, damit sie sich wieder mehr ihrer eigentlichen Kernaufgabe widmen können. Schon ohne diese Verstärkung ist in 2017 erfreulicherweise die Anzahl der registrierten Straftaten (darunter auch Wohnungseinbrüche) in Niedersachsen zurückgegangen und die Aufklärungsquote konnte verbessert werden.

Mehr Unterstützung für Menschen mit Mukoviszidose

Wenn jemand von Mukoviszidose betroffen ist, reicht der Hartz IV-Regelsatz oder die Grundsicherung krankheitsbedingt meist vorne und hinten nicht. In den niedersächsischen Landkreisen wird sehr unterschiedlich mit diesem Problem umgegangen. Darauf haben Harro Bossen aus Achim (Vorstandsmitglied der Mukoviszidose-Selbsthilfe Region Bremen) und ich heute in einem Gespräch im Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit Abteilungsleiter Dirk Schröder aufmerksam gemacht. Wir bleiben dran!

Mein Praxistag in der Aller-Weser-Klinik

In die Betriebe gehen, mitanpacken und Gespräche mit den Mitarbeitern führen - in meinen Praxistagen habe ich die Gelegenheit, persönliche Eindrücke vor Ort zu sammeln.  Am Freitag, dem 23. Februar 2018, bekam ich dafür die Gelegenheit in der Verdener Aller-Weser-Klinik.