Übersicht

Allgemein

Chancenreiches Handwerk

Als ich vor zwanzig Jahren mit der Schule fertig war, habe ich mich nicht gegen eine Ausbildung im Handwerk entschieden. Ich bin gar nicht auf die Idee gekommen, in die Fußstapfen meines Großonkels zu treten und Tischlerin zu werden –…

Mein Newsletter „Neues aus dem Roten Rucksack“

Seit knapp zwei Jahren bin ich nun als Landtagsabgeordnete mit meinem roten Rucksack für unsere Region unterwegs. In einer Zeit, in der immer weniger Menschen Tageszeitungen lesen, wird der „direkte Draht“ zu ihnen umso wichtiger. Deswegen möchte ich künftig immer…

Klausurtagung der SPD Kreistagsfraktion

Der Kreisverdener Haushalt 2020 stand im Mittelpunkt unserer Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion am 26. Oktober 2019 im Dörverdener Ehmken Hoff. Die Gemeinden werden stärker finanziell unterstützt bei den Betriebskosten der Kindertagesstätten, die Kreisverdener Klimaschutzagentur geht an den Start und wir beginnen…

100 Jahre SoVD Armsen – Herzlichen Glückwunsch!

Als der Ortsverband Armsen des Sozialverbands Deutschland, damals noch Reichsbund genannt, 1919 gegründet wurde, war der Erste Weltkrieg auch in Armsen gerade vorbei. In dieser Zeit wurden die Demokratie, das Frauenwahlrecht, der 8-Stunden-Tag und andere Errungenschaften in Deutschland hart erkämpft.

Kreisverdener Kommunen können ab jetzt Anträge an den Härtefallfonds zur Kita-Gebührenfreiheit stellen

Kreisverdener Kommunen können ab jetzt Anträge an den Härtefallfonds zur Kita-Gebührenfreiheit stellen. Die entsprechende Richtlinie hat das Niedersächsische Kultusministerium gestern (16.10.2019) veröffentlicht. Damit ist der Weg dafür geebnet, dass Einnahmeausfälle, die durch die Abschaffung der Kita-Gebühren seit dem 1.8.2018 entstanden sind, für die Kindergartenjahre 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021 ausgeglichen werden. Zusätzlich zur seit 1.8.2018 höheren Finanzhilfe für die Beitragsfreiheit erhalten damit die niedersächsischen Kommunen Mittel aus diesem Härtefallfonds, deren Einnahmeausfälle nicht über die seit dem 1.8.2018 höhere Finanzhilfe kompensiert werden können. Auch auf Anregungen von Kita-Eltern aus dem Landkreis Verden hin, die ich in meinem roten Rucksack mit nach Hannover genommen hatte, ist von der SPD auf Landesebene zum 1. August 2018 die Beitragsfreiheit in niedersächsischen Kindertagesstätten durchgesetzt worden. In unseren Augen darf gute Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Die Einnahmeausfälle, die den Kommunen durch die Abschaffung der Kindergartengebühren entstanden sind und weiter entstehen, werden ausgeglichen. Die Kommunen erhalten deswegen seit Abschaffung der Kindergartengebühren vor gut einem Jahr Finanzhilfe. Für eine Erstattung darüber hinausgehender Einnahmeausfälle können die Kommunen in Härtefällen nun bis zum 15. November 2019 Anträge stellen. Nach Inkrafttreten des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes und Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat das Niedersächsische Kultusministerium nun die Endfassung der Richtlinie zum Härtefallfonds veröffentlicht. Für mich ist wichtig, dass die Leistungen für die Kindergartenjahre 2018/2019 und 2019/2020 noch dieses Jahr beschieden werden. Zudem ist eine Auszahlung für diese beiden Jahre noch 2019 geplant. Wir stellen damit sicher, dass die Haushaltspläne der Kommunen für das nächste Jahr nicht mit den rückständigen Beträgen belastet werden.

LBEG-Sprechstunde vor Ort vereinbart und Ideen für mehr Messungen rund um Erdgasförderstätten gesammelt

Vertreterinnen und Vertreter erdgaskritischer Bürgerinitiativen aus den Landkreisen Verden und Rotenburg haben auf meine Einladung gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Andreas Sikorski sowie Samtgemeindebürgermeister Dirk Eberle (Samtgemeinde Bothel) in Scharnhorst Ideen für mehr unabhängige Messungen und mehr Transparenz rund um Erdgasförderstellen gesammelt. Vereinbart wurde darüber hinaus, dass noch in diesem Jahr eine Vor-Ort-Bürgersprechstunde des LBEG startet: Bürgerinnen und Bürger der Region sollen jeweils einmal im Monat im Landkreis Verden und einmal im Monat im Landkreis Rotenburg die Möglichkeit bekommen, sich zu Fragen rund um die Erdgasförderung vor Ort an Ansprechpartner des LBEG zu wenden. Die ersten Veranstaltungen sind in Langwedel und Bothel jeweils von 15 bis 18 Uhr geplant. Das LBEG wird die genauen Termine rechtzeitig auf der Internetseite und über die Presse bekannt geben.

Mittelerhöhung des Landes macht mehr Radwegesanierung möglich

Die Sanierung von Radwegen an den Landesstraßen im Kreis Verden stand im Mittelpunkt meines Gesprächs im Regionalen Geschäftsbereichs Verden der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) mit der Leiterin des Geschäftsbereichs Gisela Schütt und dem Sachgebietsleiter Straßenbau Matthias Rammelkamp. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern hatte ich mir in den vergangenen Monaten während meiner diesjährigen „Tour der Ideen“ durch den Landkreis Verden vor Ort ein Bild vom Zustand zahlreicher Radwege entlang von Landesstraßen gemacht. Die daraus hervorgegangene Übersicht, welche Radwege entlang von Landesstraßen von Bürgerseite als besonders sanierungsbedürftig angesehen werden, überreichte ich nun Gisela Schütt mit der Bitte, diese Hinweise bei der Planung der künftigen Radwegesanierungen zu berücksichtigen.

Bei der KGRE-Vorbesprechung in Mainz

Wie wir mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) des Europarates Menschenrechte und Demokratie vor Ort stärken können, das war heute im Landtag Rheinland-Pfalz Thema bei der Vorbesprechung der deutschen Delegation für die KGRE-Plenarsitzung…

Land fördert Handwerksbetriebe mit 10.000 Euro „Gründungsprämie“ – Anträge ab sofort möglich

Heute ist die sogenannte „Gründungsprämie“ für Handwerksunternehmen von der SPD-geführten Landesregierung gestartet. Interessierte Gründerinnen und Gründer können ab sofort einen Antrag auf die Gründungsprämie bei der NBank stellen. Insgesamt stehen zwei Millionen Euro an Fördermitteln bereit. Die Gründungsprämie richtet sich…

Land stärkt Schulsozialarbeit an Grundschulen in Bothel und Lauenbrück

Das SPD-geführte Niedersächsische Kultusministerium hat für das Jahr 2020 die Ausschreibung von 45 zusätzlichen Stellen für SchulsozialarbeiterInnen an Grundschulen und Gymnasien in ganz Niedersachsen angekündigt. Ich freue mich, dass die Grundschulen in Bothel und Lauenbrück von dem Ausbau der Schulsozialarbeit…

12. Weinfest der SPD Visselhövede

Am zweiten Abend des traditionellen Weinfestes der SPD Visselhövede habe ich dem Organisationsteam für sein großartiges langjähriges Engagement gedankt. Das Weinfest zeigt  Lebensfreude. Das stärkt den Zusammenhalt in Visselhövede. Dafür dass die SPD Visselhövede nun schon…

„Konsequenzen ziehen aus dem, was wir heute wissen“

Die heute in Hannover vorgestellten Zusatzauswertungen sind leider keine Entwarnung. Überdurchschnittlich viele Menschen, die an hämatologischen Krebserkrankungen leiden, leben in der gesamten untersuchten Erdgasförderregion, darunter die Landkreise Verden und Rotenburg, im Umkreis von höchstens einem Kilometer von einer Erdgasförderanlage entfernt.

Land fördert Sportstätten – Stadt Visselhövede erhält 162.400 Euro

Die Stadt Visselhövede profitiert vom 100-Millionen-Euro-Sportstättensanierungsprogramm der SPD-geführten Landesregierung und erhält eine Förderung in Höhe von 162.400 Euro für die Sanierung der Sporthalle „Auf der Loge“. Das freut mich sehr. Sport fördert die Gesundheit und trägt entscheidend zu Integration und…

Dörte Liebetruth

DigitalPakt Schule: Rund 7,7 Millionen Euro für Kreisverdener Schulen

Mit dem Ende der Sommerferien startet in Niedersachsen die Umsetzung des DigitalPakt Schule. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und ich freuen uns sehr, dass damit für die Schulen im Landkreis Verden rund 7,7 Millionen Euro Fördermittel für die Verbesserung der digitalen Ausstattung bereitstehen. Die Anträge können ab sofort von den Schulträgern vor Ort gestellt werden. Gut zu wissen: Bei der Antragsstellung muss von den Schulträgern noch kein vollständiges Medienbildungskonzept nachgewiesen werden muss. Aufgrund von Nachfragen aus dem Landkreis Verden hatte ich das vorab mit dem Niedersächsischen Kultusministerium geklärt. Staatssekretärin Gaby Willamowius hat mir bestätigt: Für die Antragsstellung reiche ein pädagogisch-technisches Anforderungsprofil, das detaillierte Medienbildungskonzept muss erst zum Abschluss der Maßnahme eingereicht werden.

Für die Landarztquote: Dem guten Beispiel NRWs folgen! Kreisverdener-CDU muss Niedersachsen-CDU zum Umsteuern bewegen

Zur hausärztlichen Versorgung der Region habe ich im Rahmen meiner diesjährigen „Tour der Ideen“ zahlreiche Anregungen gesammelt und Vorschläge erarbeitet, die ich nun an die Landtags-Enquetekommission zur Sicherung der medizinischen Versorgung weitergegeben habe. Mitgearbeitet an den Forderungen haben neben Ärzten und anderen Fachleuten, die im Landkreis Verden im Gesundheitsbereich tätig sind, auch Kommunalpolitiker und Patientenvertreter von der Diabetiker-Selbsthilfegruppe Dörverden. Zu den von mir eingereichten Forderungen gehört die Idee, künftig zusätzliche Studienplätze für Humanmedizin zu schaffen, die denjenigen Studieninteressierten vorbehalten sind, die sich verpflichten nach ihrem Studium und der anschließenden Facharztweiterbildung in einer unterversorgten Region Niedersachsens als Fachärzte für Allgemeinmedizin zu arbeiten. Bekannt ist dieses Modell unter dem Schlagwort „Landarztquote“, weil eine bestimmte Quote der Studienplätze den für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum so unverzichtbaren Landärzten vorbehalten bleibt. Nordrhein-Westfalen geht zum bald beginnenden Wintersemester 2019/2020 mit gutem Beispiel voran und führt die Landarztquote ein. Wir Niedersachsen müssen hier auch Tempo machen, um unsere Gesundheitsversorgung angesichts des Generationswechsels in der Ärzteschaft künftig zu sichern. Leider drückt die Niedersachsen-CDU hier anders als die NRW-CDU bisher auf die Bremse. Für mich ist klar: Die Kreisverdener CDU muss bei ihrer Landespartei, besonders bei Wissenschaftsminister Björn Thümler, endlich Druck machen und die Niedersachsen-CDU zum Umsteuern in Sachen Landarztquote bewegen. Es ist höchste Zeit, alle Register zu ziehen, um eine gut e wohnortnahe hausärztliche Versorgung auch im ländlichen Raum zu erhalten.