Übersicht

Allgemein

Das Handwerk muss wieder cooler werden

Im Rahmen meiner Tour der Ideen durch den Landkreis Verden besuchte ich gemeinsam mit Bürgermeister Lutz Brockmann und Gerard-Otto Dyck, Ortsvereinsvorsitzender der Verdener SPD, das Verdener Familienunternehmen FRERICHS GLAS. Simon Cordes, der das Unternehmen als neuer Geschäftsführer seit Mai 2018 in der vierten Generation zusammen mit Jan Wennemer führt, hat mich zum Gedankenaustausch rund um das Thema Fachkräftesicherung eingeladen.

Kreisverdener Besuchergruppe im Landtag

Einen Tag den Niedersächsischen Landtag und die Landeshauptstadt Hannover erleben – das konnten auf meine Einladung 35 politikinteressierte Besucherinnen und Besucher aus dem Landkreis Verden, darunter auch Teilnehmende aus den Reihen der Flüchtlingsinitiative „Ankommen in Thedinghausen“. Die Gäste aus dem Landkreis Verden…

Mehr als 551.600 Euro für Sprachförderung im Landkreis Verden

Der Landkreis Verden erhält für die Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen mehr als 551.600 Euro vom Land Niedersachsen. Damit ist die örtliche Sprachförderung finanziell abgesichert. Es ist ein richtiger Schritt, die vorschulische Sprachförderung mit den verschiedenen Sprachförderprogrammen zu bündeln und von Erzieherinnen und Erziehern in den Kindertageseinrichtungen durchführen zu lassen. Ich gehe von der wissenschaftlich belegbaren These aus, dass die Sprache in der konkreten Situation im Alltag am besten gelernt werden kann. Deshalb hat der Gesetzgeber darauf hingewiesen, dass die in Niedersachsen zur Verfügung gestellten Mittel von über 32 Millionen Euro für die alltagsintegrierte Sprachförderung eingesetzt werden sollen. Schließlich sei das Erlernen der deutschen Sprache die Grundvoraussetzung für das Miteinander und für einen erfolgreichen Bildungsweg jedes Kindes.

Verdener Naturschutzverbände im Dialog mit Umweltminister Olaf Lies

Der Dialog zwischen Land und den Kreisverdener Naturschutzverbänden zur künftigen Trinkwasserförderung des Wasserwerks Panzenberg soll fortgesetzt werden: Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen Umweltminister Olaf Lies (SPD; rechts auf dem Bild), Gustav Schindler vom Verdener Kreisvorstand des Naturschutzbunds (NABU;…

Am 02. Juli startet meine Tour der Ideen

Am 2. Juli startet meine diesjährige „Tour der Ideen“. Ich werde wieder mit dem Fahrrad im Landkreis Verden unterwegs sein und wie in den vergangenen Jahren in meinem roten Rucksack Anregungen und Ideen für meine politische Arbeit im Landtag in Hannover sammeln. Mir geht es darum zu erfahren, welche aktuellen politischen Themen den Menschen hier vor Ort wichtig sind. Ich freue mich auf viele persönliche Gespräche. Für Besuche von Betrieben, Einrichtungen und andere Termine vor Ort nimmt mein Team ab sofort Einladungen und Terminvorschläge interessierter Bürgerinnen und Bürger entgegen, per Mail unter info@doerte-liebetruth.de oder telefonisch unter 04231-9708720

Kita-Gebühren-Abschaffung: Aus dem roten Rucksack ins Gesetz

Ab August 2018 zahlen die Eltern auch im Landkreis Verden keine Kindergartengebühren mehr für drei- bis sechsjährige Kinder, die bis zu 8 Stunden in Kindertagesstätten betreut werden. Mit der jetzt vom Landtag mit meiner Unterstützung beschlossenen Gesetzesänderung ist die Abschaffung der Kindergartengebühren nach monatelangen Verhandlungen endlich auch gesetzlich festgeschrieben. Die Beitragsfreiheit ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer vollständig kostenfreien Bildung in Niedersachsen. Auf diese Weise entlasten wir viele junge Familien im Land stark. Damit setzen wir bereits zum Sommer 2018 eine wichtige Zusage von vor der Wahl um, die auf eine Anregung aus dem Landkreis Verden zurückgeht: Bei einem Kindergartenelternabend in Kirchlinteln, aber auch andernorts haben mir Eltern den dringenden Wunsch nach einer Abschaffung der Kindergartengebühren in meinen roten Rucksack mit auf den Weg gegeben. Daraufhin hatte ich mit der Kirchlintler SPD einen Beschluss der SPD Nord-Niedersachsen herbeigeführt, der dann von Ministerpräsident Stephan Weil ins Landeswahlprogramm der SPD, später in den Koalitionsvertrag aufgenommen und jetzt von uns als Gesetz beschlossen wurde.

Meine Rede im Landtag: Niedersachsen haben einen neuen Feiertag verdient

  Heute hat der Niedersächsische Landtag einen neuen Feiertag für Niedersachsen beschlossen: Schon in diesem Jahr wird der 31. Oktober, der Reformationstag, gesetzlicher Feiertag sein. Ich bin Ministerpräsident Stephan Weil dankbar, dass er die Debatte um einen neuen Feiertag für Niedersachsen angestoßen hat. Denn die Beschäftigten bei uns im Land haben sich einen zusätzlichen Feiertag verdient. Im Vorfeld der Entscheidung habe ich mich mit einer fraktionsübergreifenden Gruppe von Abgeordneten für den Tag des Grundgesetzes (23. Mai) anstelle des Reformationstages als neuem gesetzlichen Feiertag für Niedersachsen eingesetzt. Als federführende Abgeordnete habe ich einen entsprechenden Änderungsantrag in den Landtag eingebracht und diesen in der Landtagsdebatte vorgestellt (siehe nachstehender Redetext). Nachdem dieser Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung ebenso wie die Änderungsanträge anderer Abgeordneter für den Frauentag (8. Mai), den Europatag (9. Mai) und den Buß- und Bettag (im November) mehrheitlich abgelehnt worden war, habe ich dem Reformationstag als neuem gesetzlichen Feiertag zugestimmt. Damit setzen wir die Zusage von vor der Landtagswahl um, dass die Niedersachsen einen zusätzlichen Feiertag bekommen.

Entscheidung über Radweg entlang L158 zwischen Etelsen und Cluvenhagen ab Spätsommer möglich

Heute wird  im Langwedeler Gemeinderat über den Zustand des Radweges entlang der L 158 im Bereich Cluvenhagen-Etelsen diskutiert, für dessen schnelle Sanierung ich mich einsetze und in engem Kontakt mit der Landesstraßenbaubehörde stehe. Zum aktuellen Sachenstand kann ich berichten: Die Landesstraßenbaubehörde hat bereits Voruntersuchungen veranlasst, um den Umfang der erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen zu ermitteln. Auf der Grundlage wird dann ausgeschrieben.

Landesregierung benennt mich für Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats

Die Niedersächsische Landesregierung hat mich als Vertreterin des Landes Niedersachsen im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats (KGRE) vorgeschlagen. Für dieses Vertrauen bin ich dankbar. Neben meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung werde ich die niedersächsischen Interessen mit meinem neuen Amt nun auch ehrenamtlich auf europäischer Ebene vertreten. Offiziell benannt werde ich von der Bundesrepublik Deutschland voraussichtlich bis zur nächsten KGRE-Plenarsitzung im November 2018 für die Zeit bis zum 30. September 2020.

Kompromiss zur Kita-Gebühren-Abschaffung: Gute Nachricht für Kreisverdener Kinder, Eltern und Kommunen

Die vor wenigen Tagen erzielte Einigung, wie die Abschaffung der Kindergartengebühren zum August 2018 finanziert werden soll, ist eine gute Nachricht für Kinder, Eltern und die Kommunen im Landkreis Verden.  Gut für die ab dreijährigen Kinder, weil deren Kindergartenbesuch nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Gut für Eltern aus der Mitte der Gesellschaft, denn sie werden finanziell entlastet, weil bis zu acht Stunden Kita-Besuch kostenfrei werden. Und gut für die Kreisverdener Kommunen, denn sie profitieren direkt von dem zwischen Land und Kommunen gefundenen Kompromiss. Zum Ausgleich der kommunalen Einnahmeausfälle durch die Gebührenfreiheit ist eine Personalkostenerstattung vereinbart worden, die sich von bisher 20 Prozent auf 55 Prozent in 2018 mehr als verdoppelt und dann jährlich bis 2021 um ein weiteres Prozent erhöht. Zusätzlich wird es den von Kommunen wie der Gemeinde Kirchlinteln oder der Samtgemeinde Thedinghausen geforderten Härtefallfonds geben, für den 48 Millionen Euro bereitgestellt werden. Aus diesem - zunächst einmal auf drei Jahre begrenzten Härtefallfonds - können Kommunen, die durch die Kita-Gebührenabschaffung trotz des deutlich erhöhten Personalkostenzuschusses Einnahmeausfälle erleiden, auf Antrag zusätzliche Mittel erhalten. Land und Kommunen werden sich nach einem Jahr die Auskömmlichkeit des Härtefallfonds gemeinsam erneut genau anschauen. Zusätzlich profitieren alle Kommunen im Kreis Verden davon, dass das Land in Zukunft auch wieder den Bau neuer Kindertagesstätten und nicht wie bisher nur neue Krippenbauten fördert. Außerdem stehen 61 Millionen Euro landesweit für Qualitätsverbesserungen und Investitionen in den Kindertageseinrichtungen bereit. Damit können Kommunen stundenweise Personalaufstockungen ebenso ermöglichen wie einen weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen.

Ländlicher Tourismus wird gestärkt

Im Herbst 2017 hatte mir die Geschäftsführerin der in Verden ansässigen Arbeitsgemeinschaft Urlaub und Freizeit auf dem Lande e.V., Vivien Ortmann, in meinen roten Rucksack Anregungen zur Stärkung des ländlichen Tourismus für den Landtag in Hannover mit auf den Weg…

Meine Rede im Landtag: Für absoluten Vorrang des Trinkwasserschutzes und gegen Schiefergas-Fracking

Um das in unserer Region aktuelle Thema „Vorrang des Trinkwasserschutzes vor der Erdgasförderung“ ging es in meiner heutigen Rede im Niedersächsischen Landtag und ich habe für die SPD-Fraktion klar gegen Fracking aus unkonventionellen Erdgaslagerstätten Position bezogen. Anlass war eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, die von BÜNDNIS 90 / Die Grünen zum Thema „Fracking gefährdet Gesundheit, Umwelt und Boden – Beendet Althusmann die rot-grüne Anti-Fracking-Linie im Alleingang?“ beantragt worden war. Hier mein Statement in Kurzform (die Langfassung finden Sie weiter unten): „Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bleibt bei ihrer Linie gegen Fracking im Schiefer-, Ton- und Mergelgestein, den sogenannten unkonventionellen Lagerstätten. Es gibt zu diesem Thema keine wesentlichen neuen Erkenntnisse, die erheblichen Risiken des Frackings aus unkonventionellen Lagerstätten bestehen weiter. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU, auf dessen Grundlage die Landesregierung arbeitet, macht es klar und deutlich: ‚Trinkwasserschutz hat für uns absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.‘ Schon um den absoluten Vorrang des Trinkwasserschutzes nur im Bereich der Erdgasförderung aus konventionellen Lagerstätten durchzusetzen, ist viel zu tun. Phantomdebatten über Probebohrungen in unkonventionellen Lagerstätten bringen uns keinen Millimeter weiter.“

Europa vor Ort im Achimer Alltag

Welche Länder wollen der EU beitreten? Wie steht es dabei um die Chancen der Türkei? Und: In welcher Sprache verständigen sich eigentlich die Abgeordneten des Europaparlaments in Brüssel? Die Schülerinnen und Schüler der Klasse 9c der Liesel Anspacher-Schule hatten anlässlich des Europatages gemeinsam mit ihrem Klassenlehrer Marius Witte viele Fragen erarbeitet, die sie an mich richteten. Anhand eines typischen Tagesablaufs veranschaulichte ich den Schülern, wie EU-Regelungen den Alltag beeinflussen, angefangen bei der zweijährigen Gewährleistung für das Smartphone, das die Schüler morgens weckt, und anderer technischer Geräte über die Qualität des Trinkwassers aus dem Wasserhahn oder EU-geförderte Projekte um die Ecke. Denn: Europäische Politik begegnet uns überall in unserem Alltag. Auch hier von Niedersachsen aus können wir Europa mitgestalten.

4000 Euro Meisterprämie für niedersächsische Handwerker – jetzt beantragen!

Ab kommendem Montag, dem 14. Mai 2018, können niedersächsische Absolventinnen und Absolventen, die im Handwerk einen Meisterabschluss erreicht haben, eine Meisterprämie in Höhe von 4000 Euro beantragen. Ich freue mich über diesen Beschluss der SPD-geführten Landesregierung, denn die Meisterprämie zeigt unsere Wertschätzung für die betriebliche Ausbildung und ist ein wichtiger Schritt zur Gleichstellung der beruflichen und akademischen Bildung, die wir als SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag erreichen möchten. Gut ist: Die Prämie wird auch rückwirkend an Absolventinnen und Absolventen ausgezahlt, die ihre Meisterprüfung auf Grundlage der Handwerksordnung nach dem 01. September 2017 abgelegt haben.

Die Wasserqualität fest im Blick

Verbesserungen beim Trinkwasser- und Gewässerschutz gehören zu den Anliegen, die mir  Menschen im Landkreis Verden immer wieder mit auf den Weg gegeben haben. Deshalb habe ich mich bei einem Besuch in der Verdener Betriebsstelle des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten-…

Als Nachwuchsparlamentarier beim Zukunftstag im Landtag

Einen Tag lang hautnah erleben, wie ein Landesparlament funktioniert: Das konnten 96 Kinder und Jugendliche aus ganz Niedersachsen beim diesjährigen Zukunftstag der niedersächsischen SPD-Fraktion im Rahmen eines großen Planspiels an den Originalschauplätzen der Landtagspolitik. Auf meine Einladung waren mit dabei:…

Planung von Autobahnen und Bundesstraßen weiter in Verden

Das Bundesverkehrsministerium hat den Ländern sein Konzept für die Reform der Bundesfernstraßen-Verwaltung vorgestellt: Demnach soll Hannover ab 2021 einer von bundesweit vier regionalen Standorten des neuen „Fernstraßen-Bundesamtes" (FBA) mit Hauptsitz in Leipzig werden. Ich begrüße, dass trotz der neu zu schaffenden „Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen" (IGA) der Standort Verden der niedersächsischen Landesstraßenbaubehörde dauerhaft erhalten bleibt.

Landtag live erlebt

Eine Plenardebatte des Landtags konnten Besucherinnen und Besucher aus den Landkreisen Verden und Rotenburg auf meine Einladung im Parlament in Hannover miterleben. Im neuen Landtagsplenarsaal verfolgte die Gruppe von der Besuchertribüne zunächst eine Debatte zur Abschaffung der Kindergartengebühren ab August 2018, die von der rot-schwarzen Koalition vorangebracht wird. Im anschließenden Gespräch mit den Besucherinnen und Besuchern berichtete ich aus meinem Arbeitsalltag als Landtagsabgeordnete und stand den Fragen meiner Gäste Rede und Antwort. Es gab viele Fragen zum Bau und zur Sanierung von Landesstraßen und Radwegen. Auch der gebührenfreie Kindergarten und die von Rot-Schwarz auf insgesamt 150 Millionen Euro jährlich erhöhte Förderung kommunaler Verkehrsprojekte und des öffentlichen Personennahverkehrs über das soeben geänderte Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz waren Thema. Für Interessierte biete ich in regelmäßigen Abständen Besucherfahrten in den Landtag an. Für die nächste Fahrt am 20. Juni 2018 nimmt mein Team unter info@doerte-liebetruth.de oder telefonisch unter der Nummer 04236-943135 ab sofort Anmeldungen entgegen.