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Allgemein

Land fördert ÖPNV-Projekte im Kreis Verden

Das sind wieder gute Nachrichten aus Hannover: Auch in diesem Jahr fördert das Land in seinem ÖPNV-Förderprogramm Verbesserungen im Kreisverdener Öffentlichen Personennahverkehr. Aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung habe ich erfahren, dass das Ottersberger Verkehrsunternehmen Vonau…

Mit Boris Pistorius bei Neujahrsempfang in Visselhövede

Zusammen mit dem Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius und meinem Landtagskollegen Sebastian Zinke aus dem Heidekreis habe ich den Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Visselhövede besucht: Boris Pistorius machte in seiner beeindruckenden Rede im Heimathaus deutlich, warum 2019 ein…

Kreis Verden profitiert von Landeshaushalt 2019: Sonderprogramm „Ortsdurchfahrten“ und Verdopplung der Radwegesanierungsmittel

Gerade haben wir mit den Stimmen der rot-schwarzen Koalition im Niedersächsischen Landtag den Haushalt 2019 beschlossen. Damit verbunden sind gute Nachrichten für die Verkehrsinfrastruktur im Landkreis Verden: Wir haben die Mittel für die Verkehrsinfrastruktur der Landesstraßen und Radwege entlang von Landesstraßen von 85 Millionen auf 115 Millionen Euro aufgestockt. Darin enthalten ist ein Sonderprogramm „Ortsdurchfahrten“. Mit seiner Hilfe werden in 2019/2020 im Landkreis Verden die Ortsdurchfahrten Otersen und Ottersberg saniert. Insgesamt stehen für die Sanierung von Ortsdurchfahrten im Rahmen des Sonderprogramms landesweit jeweils 15 Mio. € im Jahr 2019 und 2020 zur Verfügung, mit denen verstärkt die Ortsdurchfahrten im Zuge von Landesstraßen saniert werden.

Fördergelder für Neubau an HKS Ottersberg bewilligt

EU und Land werden ein Bauvorhaben der Ottersberger Hochschule für Künste im Sozialen (HKS) fördern. Im Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtags haben wir heute ‚grünes Licht‘ für die Förderung des Forschungstraktes gegeben, den die Hochschule für Künste im…

NABU-Kreisverband und SPD Kirchlinteln erleben Plenardebatte im Niedersächsischen Landtag

Eine abwechslungsreiche Landtagsdebatte erlebten Mitglieder des NABU-Kreisverbands Verden, des SPD-Ortsvereins Kirchlinteln und weitere Interessierte, die auf meine Einladung das Landesparlament besuchten. Von der Besuchertribüne aus verfolgten die Gäste unter anderem eine Unterrichtung des Ministerpräsidenten Stephan Weil zu den aktuellen Entwicklungen an den…

Großer Erfolg für Bürgerinitiativen – ich begrüße die Entscheidung der DEA zu einer freiwilligen UVP und rufe zur Beteiligung daran auf

Der monatelange gemeinsame politische Druck von Kreisverdener Bürgerinitiativen, dem Verdener Kreistag, dem Verdener Bürgermeister Lutz Brockmann und mir, sowie die beharrlichen Bemühungen von Umweltminister Olaf Lies hinter den Kulissen waren am Ende erfolgreich: Die Deutsche Erdöl AG (DEA) hat sich…

Umweltverträglichkeitsprüfung für Weitzmühlener Windpark

Östlich von Weitzmühlen hat der Landkreis Verden eine Vorrangfläche für Windenergie ausgewiesen. Dort plant die Windenergie-Firma wpd in zwei Teilgebieten nördlich und südlich der Autobahn die Errichtung von insgesamt bis zu vier Windenergieanlagen. Von Seiten des Waldkindergartens Lintler Buschkinners e.V.

Landes-SPD einstimmig für schnelles Verbot der Erdgasförderung in Wasserschutzgebieten – Antrag der Kreisverdener SPD erfolgreich

Es gibt Bewegung auf Landesebene mit Blick auf das Thema Trinkwasserschutz und Erdgasförderung: Nachdem kürzlich der Verdener Kreistag einstimmig u. a. eine Bundesratsinitiative des Landes Niedersachsen für ein generelles Verbot der Erdgasförderung in Wasserschutzgebieten gefordert hatte, ist der SPD-Landesparteirat dieser…

Bürgermeister informiert Innen- und Sportminister Pistorius über Verdener Konzept für Stadion und Rennbahn

Wenige Tage nach dem Ratsbeschluss hat Bürgermeister Lutz Brockmann den niedersächsischen Sportminister Boris Pistorius persönlich über das neue Nutzungskonzept für das Verdener Stadion und Rennbahngelände informiert. Gern habe ich diesen Termin, der zusammen mit der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Landtag…

Radweg L171 Jeddingen-Brunsbrock: Noch keine Einigung

Zum Planungsbeginn für den dringend benötigten Radweg entlang der L 171 zwischen Brunsbrock und Jeddingen gibt es noch keine Einigung. Bei dem von mir initiierten Gespräch mit dem Kirchlintler Bürgermeister Wolfgang Rodewald, dem Visselhöveder Bürgermeister Ralf Goebel machte der Geschäftsbereich…

Stärkung des Datenschutzes ist richtig, darf aber nicht zu Lasten der Vereine gehen

Im aktuellen September-Plenum haben wir mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag der Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert. Im Zeitalter der Digitalisierung war es richtig und notwendig, den Datenschutz zu stärken. Das darf aber nicht zu Lasten der mehr als 56.000 Vereine in Niedersachsen gehen. Diese Vereine werden ganz überwiegend ehrenamtlich geführt und sind mit der Umsetzung der neuen Verordnung vielfach überfordert.

26. Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten

Historische Spurensuche vor Ort und in der eigenen Familie: Ich möchte Kinder und Jugendliche unter 21 Jahren aus dem Wahlkreis Verden-Achim dazu ermutigen, am 26. Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten und der Körber-Stiftung teilzunehmen. Der Wettbewerb, der am 01. September offiziell gestartet…

Land fördert Rotenburger Arbeitsmarktprojekt

Tobias Koch, SPD-Landespolitiker aus Vahlde und ich freuen uns mitzuteilen, dass für eins von insgesamt zwölf vom Land geförderten niedersächsischen Arbeitsmarktprojekte zur beruflichen Integration von Langzeitarbeitslosen, älteren Menschen und Menschen mit Migrationsgeschichte der Zuschlag nach Rotenburg ging. In dieser Woche…

Meine nächste Bürgersprechstunde

Am kommenden Montag, 10. September, biete ich meine nächste Sprechstunde an. Interessierten Bürgerinnen und Bürgern stehe ich von 15:00 bis 16:30 Uhr in meinem Bürgerbüro in der Verdener Fußgängerzone, Große Straße 78, für Fragen und Anregungen gern zur Verfügung. Anmeldungen…

Besucher aus Verden und Achim im Niedersächsischen Landtag

Auf meine Einladung erlebten rund 35 Besucherinnen und Besucher aus dem Landkreis Verden einen Tag lang den Niedersächsischen Landtag und die Landeshauptstadt Hannover. Nachdem ich meine Gäste vor dem Landtag persönlich begrüßte, verfolgten sie von der Besuchertribüne aus über eine…