Bus und Bahn

Viele Menschen im Landkreis Verden wünschen sich einen bezahlbaren und attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). In meinem roten Rucksack habe ich viele Anregungen zu dem Thema mit in den Niedersächsischen Landtag genommen. Aber was konnten wir bereits umsetzen?

 

ÖPNV Förderprogramm 2021:

Das sind gute Nachrichten aus Hannover: Auch 2021 fördert das Land Verbesserungen im Kreisverdener Öffentlichen Personennahverkehr. Aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung habe ich erfahren, dass die Stadt Verden für das Projekt ÖPNV-Beschleunigung voraussichtlich mehr als 378.000 € vom Land bekomme bei Gesamtkosten von gut 593.000 Euro.

Auch für die Modernisierung und Herstellung der Barrierefreiheit von Bushaltestellen im Landkreis Verden stehen Mittel zur Verfügung: So erneuert der Flecken Langwedel mit der Förderung sechs Bushaltestellen. Bei Gesamtkosten von voraussichtlich knapp 276.000 Euro ist das voraussichtlich eine Förderung von mehr als 206.000 Euro. In der Gemeinde Oyten erhält der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) für die Grunderneuerung von vier Haltestellen bei voraussichtlichen Gesamtausgaben von 119.000 Euro eine voraussichtliche Förderung von mehr als 89.000 Euro. Für die Grunderneuerung und den Neubau von sieben Haltestellen im Stadtgebiet Verden stelle das Land dem ZVBN bei voraussichtlichen Gesamtkosten des Projekts von ca. 90.000 Euro einen voraussichtlichen Förderbetrag von mehr als 67.000 Euro bereit. Außerdem erhält der ZVBN vom Land Fördermittel für die Grunderneuerung von Bushaltestellen in Achim und Dörverden.

Die Beschaffung von zwei klimaschonenden Elektro-Omnibussen und einem Diesel-Gelenkbus mit neuestem Abgasstandard für die Verdener Verkehrsgesellschaft (VVG) wird mit voraussichtlich 308.000 Euro gefördert, wobei die voraussichtlichen Gesamtkosten bei 1,4 Mio. liegen. Die Beschaffung eines Omnibusses für den Ottersberger Vonau Reisedienst wird bei voraussichtlichen Gesamtkosten von 335.000 mit voraussichtlich mehr als 120.000 Euro vom Land bezuschusst. Weser-Ems Bus in Verden erhält für den Kauf eines Busses, dessen voraussichtliche Gesamtkosten 200.000 Euro betragen, voraussichtlich 80.000 Euro.

Mit dem ÖPNV-Förderprogramm 2021, das durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt wird, werden in ganz Niedersachsen insgesamt 324 Einzelprojekte mit rund 157,6 Millionen Euro vom Land gefördert. Der Öffentliche Personennahverkehr sichert vielerorts schon Mobilität, er ist grundlegend für die Daseinsvorsorge bei im Landkreis Verden und er trägt entscheidend zum Klimaschutz bei. Höher als in diesem Jahr war das ÖPNV-Landesförderprogramm in Niedersachsen noch nie. Das zeigt: Der Ausbau des ÖPNV genießt bei der SPD-geführten Landesregierung eine hohe Priorität.

Ich weise darauf hin, dass das Ministerium noch keine abschließenden Fördersummen bekannt geben kann, da z. B. Detailplanungen der Vorhaben die Höhe der Zuwendungen noch beeinflussen können. Bei den voraussichtlichen Fördersummen handele es sich lediglich um die momentan bekannten voraussichtlichen zuwendungsfähigen Ausgaben mit der jeweils angekündigten Förderquote des Landes multipliziert.

 

„U21 Freizeitkarte Niedersachsen“:

Für junge Menschen ist es wichtig, dass sie mobil sind. Mit der neu eingeführten U21 Freizeitkarte können alle jungen Menschen unter 21 Jahren werktags ab 14:00 Uhr und an den Wochenend-, Feier- und Ferientagen ganztägig für 29 Euro im Monat mit der Bahn durch Niedersachsen fahren. Damit stärken wir die Attraktivität des ÖPNV und die Mobilität junger Menschen und gehen gleichzeitig den erst Schritt hin zu einem landesweiten Schüler- und Azubi-Ticket. Die „U21FreizeitKarte Niedersachsen“ soll als Monatskarte für 29 Euro und als Jahresabo für 25 Euro pro Monat angeboten werden und auf allen Schienennahverkehrsstrecken, auf denen auch das Niedersachsen-Ticket gilt, gültig sein – also in ganz Niedersachsen sowie auch für Fahrten nach Bremen, Hamburg, Hengelo und zu einigen angrenzenden Stationen in Nordrhein-Westfalen und Hessen. Mehr Infos unter: https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/u21freizeitkarte-niedersachsen-ab-dezember-mit-neuem-jugend-ticket-per-nahverkehrszug-durch-ganz-niedersachsen-194239.html

 

ÖPNV-Förderprogramm 2020:

Das sind gute Nachrichten aus Hannover: Auch in diesem Jahr fördert das Land, welches das Geld auf Grundlage eines Beschlusses des Niedersächsischen Landtags verteilt, Verbesserungen im Kreisverdener Öffentlichen Personennahverkehr.

Aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung habe ich erfahren, dass die Stadt Achim für die Erneuerung der Bike+Ride-Anlage für Fahrräder am Bahnhof Achim, Südseite, bei voraussichtlichen zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 282.115 € dreiviertel dieses Betrags, also voraussichtlich mehr als 210.000 Euro vom Land gefördert werden.
Auch für die Modernisierung von Bushaltestellen stehen im Landkreis Verden Mittel zur Verfügung; für sie können jeweils 75 Prozent Fördermittel vom Land abgerufen werden: So erneuert der Flecken Langwedel mit der Förderung zwei Bushaltestellen barrierefrei (bei zuwendungsfähigen Ausgaben von voraussichtlich 93.173 Euro ist das voraussichtlich eine Förderung von mehr als 69.000 Euro). In der Gemeinde Oyten wird die Grunderneuerung und der Neubau von sechs Haltestellen bei voraussichtlichen zuwendungsfähigen Gesamtausgaben von 236.609 Euro voraussichtlich Förderung mit mehr als 177.000 Euro gefördert. Für die Grunderneuerung von sieben Haltestellen im Stadtgebiet Verden stelle das Land bei voraussichtlichen zuwendungsfähigen Ausgaben von 87.133 Euro einen voraussichtlichen Förderbetrag von mehr als 65.000 Euro bereit. Die Beschaffung von vier Omnibussen für die Stadt Verden werde mit voraussichtlich 496.800 Euro gefördert, wobei die voraussichtlichen zuwendungsfähigen Gesamtkosten bei mehr als 1,242 Millionen Euro liegen.

Mit der diesjährigen Förderrunde, dem ÖPNV-Förderprogramm 2020, das durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt wird, werden in ganz Niedersachsen insgesamt 328 Einzelprojekte mit rund 95,4 Millionen Euro gefördert. Der Öffentliche Personennahverkehr sichert vielerorts schon Mobilität, er ist grundlegend für die Daseinsvorsorge bei im Landkreis Verden und er trägt entscheidend zum Klimaschutz bei. Der Umfang der ÖPNV-Förderung auch im Jahr 2020 zeigt: Der Ausbau des ÖPNV genießt bei der SPD-geführten Landesregierung eine hohe Priorität.

Ich weise darauf hin, dass das Ministerium noch keine abschließenden Fördersummen bekannt gegeben hat, da die Detailplanungen der Vorhaben die Höhe der Zuwendungen noch beeinflussen können. Bei den voraussichtlichen Fördersummen handele es sich lediglich um die momentan bekannten voraussichtlichen zuwendungsfähigen Ausgaben mit der jeweils angekündigten Förderquote des Landes multipliziert.

 

ÖPNV-Förderprogramm 2019:

Das sind wieder gute Nachrichten aus Hannover: Auch in diesem Jahr fördert das Land in seinem ÖPNV-Förderprogramm Verbesserungen im Kreisverdener Öffentlichen Personennahverkehr.

Aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung habe ich erfahren, dass das Ottersberger Verkehrsunternehmen Vonau Reisedienst GmbH und Co. KG für die Anschaffung eines Busses (voraussichtlich zuwendungsfähige Gesamtkosten 230.000 Euro) Fördermittel erhält. Der Förderanteil des Landes für ÖPNV-Busse beträgt 40 Prozent. Dies ist ein klarer Erfolg der SPD, die das entsprechende Busbeschaffungsprogramm im Jahr 2015 in der damaligen rot-grünen Landesregierung eingeführt hat.

Auch für die Modernisierung von Bushaltestellen im Landkreis stehen Mittel zur Verfügung: Mit der Förderung können sechs Bushaltestellen in der Stadt Verden (voraussichtlich zuwendungsfähige Gesamtkosten 65.640 Euro), vier in der Gemeinde Oyten (voraussichtlich zuwendungsfähige Gesamtkosten 144.760 Euro) und drei in der Gemeinde Kirchlinteln (voraussichtlich zuwendungsfähige Gesamtkosten 38.000 Euro) modernisiert werden. Die Förderquote des Landes beträgt 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Weitere 12,5 Prozent trägt der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN).

Konkrete Fördersummen hat das Ministerium noch nicht bekannt gegeben, da die Detailplanungen der Vorhaben die Höhe der Zuwendungen noch beeinflussen können.

Mit dem ÖPNV-Förderprogramm 2019, das durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt wird, werden in ganz Niedersachsen insgesamt 292 Einzelprojekte mit rund 96,6 Millionen Euro gefördert.

Damit erhöhen wir die Gesamtfördersumme für den ÖPNV in Niedersachsen im Vergleich zum Vorjahr um 16 Prozent. Das zeigt: Der Ausbau des ÖPNV genießt bei der SPD-geführten Landesregierung eine hohe Priorität. Mit den 96,6 Millionen Euro Förderung werden Investitionen in den ÖPNV von insgesamt rund 197 Millionen Euro ermöglicht.

 

ÖPNV-Förderprogramm 2018:

Gute Nachrichten hat die SPD-Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth für den Kreis Verden: Im Rahmen des ÖPNV-Jahresförderprogrammes 2018 fördert das Land über die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) zahlreiche Projekte im Landkreis Verden wie die Neuanschaffung von Bussen, die Erneuerung des Verdener Busbetriebshofs und Bushaltestellen in Verden und Oyten, sowie den Bau von P&R (Park&Ride) und B&R (Bike&Ride) Anlagen am Haltepunkt Etelsen.

Der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen erhält nach Angaben des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Fördermittel für die Anschaffung von 13 Omnibussen, deren Gesamtkosten 3 320 000 Euro betragen. Die Verdener Verkehrsgesellschaft mbH bekommt für die Anschaffung von fünf Omnibussen (Gesamtkosten 1 371 000 Euro) Zuwendungen. Die Beschaffung der neuen Omnibusse wird vom Land in der Regel mit 40 Prozent gefördert. Bei Busbetriebshöfen wie im Fall der VWE in Verden beträgt die Landesförderung bis zu 70 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten, die nicht mit den Gesamtkosten der Grunderneuerung des Betriebshofes identisch sein müssen.

Daneben stellt das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2018 für den Neubau von P&R und B&R Anlagen auf der Nord- und Südseite des Haltepunkts Etelsen Gelder zur Verfügung. Auch die erforderliche Modernisierung von Bushaltestellen wurde berücksichtigt: Für sechs Bushaltestellen in der Gemeinde Oyten und für sieben Bushaltestellen in der Stadt Verden stehen Fördermittel bereit. Nach den Förderrichtlinien übernimmt das Land im Rahmen des ÖPNV-Förderprogramms in der Regel 75 Prozent der Kosten für Infrastrukturmaßnahmen an Bushaltestellen oder Park&Ride bzw. Bike&Ride-Anlagen. Weitere 12,5 Prozent trägt der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (ZVBN).

Dörte Liebetruth freut sich über das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2018: „Das ist ein sehr wichtiger Schritt, um den öffentlichen Personennahverkehr für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Region zu verbessern.“ Sie macht darauf aufmerksam, dass laut Ministeriumsangaben in diesem Jahr alle von den Antragsstellern angemeldeten, förderfähigen und baureifen Projekte berücksichtigt werden konnten.

Insgesamt 270 Einzelprojekte in Niedersachsen mit Investitionen in Höhe von über 155 Millionen Euro werden mit 82 Millionen Euro Landesfördergeldern unterstützt. Genaue Förderzahlen für die einzelnen Projekte im Landkreis Verden hat das Ministerium nicht bekannt gegeben. Über die konkrete Höhe der Landesförderung für jedes einzelne Projekt kann die Landesnahverkehrsgesellschaft erst entscheiden, wenn sie den Bewilligungsbescheid für das einzelne Fördervorhaben abschließend erteilt.