Arbeit und Wirtschaft

Ideen und Anregungen zur Arbeit und Wirtschaft in Niedersachsen nehme ich regelmäßig bei Besuchen von Unternehmen mit in meinem roten Rucksack:

 

Corona Wirtschaftshilfen 2020:

Viele Unternehmen, Selbstständige, Vereine, Kulturschaffende und Einrichtungen waren in diesem Jahr plötzlich mit teils extremen Einnahmeverlusten konfrontiert. Um sie zu unterstützen, haben Bund und Länder enorme finanzielle Mittel bereitgestellt. Allein bis zum 15.5.2020 waren in den Landkreis Verden mehr als 11 Millionen Euro Corona-Soforthilfen geflossen, die bis Ende Mai beantragt werden konnten. Fortsetzung folgte: Für die Monate danach gab es die Überbrückungshilfe I. Die Überbrückungshilfe II ist ein Zuschuss der für die Monate September bis Dezember 2020, der noch bis 31.01.2021 beantragt werden kann. Dazu und auch zur November- und Dezemberhilfe sowie der Überbrückungshilfe III mit Neustarthilfe für Solo-Selbstständige gibt es weitere Informationen unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de 

Natürlich passt nicht jedes Programm für jeden. Aber gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, alle Fördermöglichkeiten zu nutzen! Seit März stehe ich gern mit Rat und Tat zur Seite, wenn es Probleme bei der Antragstellung gibt oder irgendwo „hakt“. 

Einige Branchen wie z. B. die Veranstaltungsbranche und Schausteller können die Überbrückungshilfe II mit weiteren Zuschüssen des Landes Niedersachsen aufstocken. Die eigenen Corona-Landesförderprogramme haben wir im Niedersächsischen Landtag mit zwei Nachtragshaushalten (4,4 Milliarden und 8,4 Milliarden) auf Antrag der SPD-geführten Landesregierung ermöglicht. Viele dieser Programme, auch für die stark gebeutelte Gastronomie, laufen noch – darunter auch Zuschussprogramme für Vereine, Privatpersonen, Kommunen, die die Ankurbelung unserer Wirtschaft in Coronazeiten und Klimaschutz miteinander verbinden. 

 

Meisterprämie (11.12.2020):

Eine Meisterprämie im Handwerk hat unsere Landesregierung mit Stephan Weil an der Spitze und Unterstützung aus dem Landtag 2018 eingeführt. Wer die ihre Meisterprüfung bestanden hat, kann vom Land Niedersachsen eine Einmalzahlung erhalten. Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel abhängen. Außerdem sind Ausbildungsberufe  genauso wichtig wie akademische Ausbildungen. Grund genug Ausbildungsberufe mit der Meisterprämie noch attraktiver zu machen – vor allem dort, wo der Fachkräftemangel so drängt wie im Handwerk. Bei einem Praxistag in der Bäckerei „Baalk BackBord“ konnte ich im Januar 2020 Einiges dazu erfahren. Mit insgesamt mehr als 5000 bewilligten Anträgen und mehr als 20 Millionen Euro ausgezahlter Mittel ist die Meisterprämie eine Erfolgsgeschichte. Deswegen haben wir sie fortgeschrieben:
Seit dem 1. Juli 2020 werden weitere  Meisterabschlüsse mit 1000 Euro gefördert, also etwa Industrie- oder Fachmeister im gewerblich-technischen sowie land-, forst- und hauswirtschaftlichen Bereich. Dass wir die Meisterprämie ausgerechnet während der Corona-Pandemie ausgeweitet haben, ist kein Zufall. Denn gerade in Zeiten von der Krise und Unsicherheit kommt es darauf an, Weiterbildung zu fördern und so unsere niedersächsische Wirtschaft stärken!
Beantragt werden kann die Meisterprämie unter
www.nbank.de/Privatpersonen/Ausbildung-Qualifikation

 

Gründungsfreundliches Niedersachsen (13.05.2020):

Zu dem am 13. Mai im Niedersächsischen Landtag diskutierten Entschließungsantrag „Gründungsfreundliches Niedersachsen“der SPD- Fraktion und der CDU-Fraktion habe ich folgendes Statement abgegeben:

„Gerade jetzt wollen wir Start-Ups und andere Gründungen nachhaltig attraktiver machen. Die von Minister Olaf Lies im Jahr 2017 ins Leben gerufene Start-Up-Initiative hat schon viel erreicht. Es geht darum, die Chancen zu nutzen, die sich trotz und wegen der Corona-Krise bieten, um Niedersachsen noch gründungsfreundlicher zu gestalten. Mit dem heute eingebrachten Entschließungsantrag wollen wir die Rahmenbedingungen für ganz unterschiedliche Gründungen in Niedersachsen verbessern – seien es technologieaffine Start-ups oder Gründungen, die kluge analoge Geschäftsmodelle verfolgen. Zahlreiche Gründerinnen und Gründer sind durch das Coronavirus in wirtschaftliche Schieflage geraten. Sie sollen bei der Bewältigung der Corona-Krise weiter unterstützt werden. Wir dürfen die jungen Unternehmen unseres Landes nicht an die Wand fahren lassen! Wir wollen, dass Gründungen trotz Corona-Krise ein Jobmotor für Niedersachsen bleiben. Gründungen sind ein wichtiger Schlüssel zu einer zukunftsfähigen und innovativen Wirtschaft und Gesellschaft. Sie können zu modernen Lösungen für die Herausforderungen der Digitalisierung und des Klimawandels beitragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern und wichtige Impulse für die Regionalentwicklung bringen! Deswegen geht es uns darum, Mut zu machen. Denjenigen, die heute darüber nachdenken, ein Unternehmen zu gründen, muss die Entwicklung zukunftsweisender zum Beispiel sozialer oder ökologischer Geschäftsmodelle so einfach wie möglich und die Entscheidung für die Gründung so attraktiv wie irgend möglich gemacht werden. Die Landesregierung wird deshalb gebeten, sämtliche gründungsbezogenen Aktivitäten der Landesregierung ressortübergreifend noch besser zu bündeln. Gründungen sollen vereinfacht und entbürokratisiert werden. Die Förderung von Gründerinnen soll weiterentwickelt und verstärkt werden.“

Den Redetext zum Download (PDF)

Entschließungsantrag

 

Co-Working-Space Thedinghausen (08.05.2020):

Vorfreude ist eine schöne Freude! Das gilt auch für den künftigen Thänhuser Co-Working-Space. Für ihn kann die Samtgemeinde Thedinghausen auf 126.000 Euro Unterstützung aus unserem  Landesförderprogramm „Zukunftsräume“ zurückgreifen; die Gesamtkosten liegen bei 211.000 Euro. Seitdem im Frühjahr 2020 klar wurde, dass das Land Thedinghausens Projekt „OPAL! – Ohne Pendeln, Arbeite Lokal!“ fördert, wird im Rathaus geplant, wie und wo in Thedinghausen künftig mit einer gemeinsamen Büro-Infrastruktur zusammen mit anderen gearbeitet werden können soll, statt jeden Tag in eine Großstadt zu pendeln. Mit dem  geförderten Co-Working-Space in Thedinghausen kann Familie und Beruf für einige Pendlern besser vereinbar werden. Es ist ein kleiner, aber wichtiger Beitrag, das hohe Verkehrsaufkommen ein wenig zu verringern. 

Für das Programm „Zukunftsräume“  habe ich mich in den Haushaltsberatungen als Mitglied im Landtagsausschuss für Haushalt und Finanzen und als stellvertretende Vorsitzende des für Regionalentwicklung zuständigen Ausschusses im Niedersächsischen Landtag stark gemacht. Schön, dass jetzt die Samtgemeinde Thedinghausen davon profitiert – und mit weiteren Projekten auch Achim, Oyten, Ottersberg und Verden!

Zukunftsräume Verden und Thedinghausen (08.05.2020):

Nach Achim, Oyten und Ottersberg profitieren nun auch die Stadt Verden und die Samtgemeinde Thedinghausen vom Förderprogramm „Zukunftsräume“ des Landes Niedersachsen, wie ich vom Niedersächsischen Ministerium für Europa, Bundesangelegenheiten und regionale Entwicklung erfahren habe. Für das Förderprogramm Zukunftsräume habe ich mich bei den Haushaltsberatungen im Landtag sehr eingesetzt. Ich freue mich, dass die Kreisverdener Kommunen nun stark von diesen Fördermitteln profitieren, die wir im Landtag beschlossen haben.

Die Stadt Verden kann für das Projekt Probierstadt Verden mit Gesamtkosten von mehr als 170.000 € eine Förderung von mehr als 102.000 € beanspruchen. Für das Thedinghäuser Co-Working-Space-Projekt „OPAL! – Ohne Pendeln, Arbeite Lokal!“ mit den geplanten Gesamtkosten von mehr als 211.000 € sind aus dem Landesprogramm Zukunftsräume Fördermittel in Höhe von mehr als 126.000 € vorgesehen. Es freut mich sehr, wenn durch die beiden neuen Projekte die Stadt Verden und die Samtgemeinde Thedinghausen noch attraktiver werden. Mit dem jetzt geförderten Co-Working-Space in Thedinghausen kann Familie und Beruf für einige Pendlern besser vereinbar werden. Es ist ein kleiner, aber wichtiger Beitrag das hohe Verkehrsaufkommen ein wenig zu reduzieren. Wenn durch die Landesförderung ein Beitrag geleistet werden kann, die Verdener Fußgängerzone weiter zu beleben, ist das ebenfalls nur zu begrüßen. Hier sollen Leerstände zum Raum für kreative Anbieter werden, neue Geschäftsideen zu entwickeln und zu erproben.

Nachdem das Programm „Zukunftsräume Niedersachsen“ vor Ende August 2019 gestartet ist, sind am 5. Mai 2020 zum zweiten Mal Förderzusagen an die Kommunen gegangen. Das Förderprogramm richtet sich an kleine und mittlere Städte, Samtgemeinden und Gemeinden mit mindestens 10.000 Einwohnern und einem Grund- und Mittelzentrum. Das Programm besteht aus den Säulen Beratung, Förderung und Vernetzung. Zunächst können interessierte Kommunen Beratungsleistungen zur Ausarbeitung ihrer Förderanträge in Anspruch nehmen. Mit dem so verfeinerten Antrag gehen sie dann in das Auswahlverfahren. Über die Bewilligung der Förderanträge entscheiden die vier Ämter für regionale Landesentwicklung in Abstimmung mit den kommunalen Steuerungsausschüssen. Die projektbezogene Förderquote liegt bei 60 Prozent, für Kommunen mit geringer Steuereinnahmekraft bei 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. Die Fördersumme pro Projekt liegt zwischen 75.000 und 300.000 Euro. Um die Ideenfindung und den Erfahrungsaustausch zu intensivieren, finden regelmäßig Netzwerkveranstaltungen statt. Aus dem Amtsbezirk Lüneburg stammen in dieser zweiten Förderrunde fünf der 18 erfolgreichen Projekte – davon kommen mit Verden und Thedinghausen gleich zwei aus dem Landkreis Verden.