Arbeit und Wirtschaft

Ideen und Anregungen zur Arbeit und Wirtschaft in Niedersachsen nehme ich regelmäßig bei Besuchen von Unternehmen mit in meinem roten Rucksack:

Frischer Wind mit Co-Working im Ortskern Thedinghausen (30.11.2021):

Da tut sich was in Thedinghausen! Vertreterinnen und Vertreter des SPD-Kreisvorstands, ich und weitere Interessierte informierten sich im Rahmen des öffentlichen politischen Spaziergangs bei Samtgemeindebürgermeisterin Anke Fahrenholz über aktuelle Projekte zur Weiterentwicklung des Ortskerns Thedinghausen. Erste Station war das alte Kaufhaus Kastendieck. Dort ist geplant, ein  „Co-Working-Space“ entstehen zu lassen, wo arbeiten kann, wer in der Region wohnt – statt jeden Tag in die Firma zu pendeln oder zu Hause allein vor dem Rechner zu sitzen. Dass der Bedarf für eine solche Einrichtung vorhanden ist, hatte Professor Dirk Fornahl in einer Umfrage ermittelt. Ich hatte mich als Haushaltsausschussmitglied des Landtags für das Förderprogramm „Zukunftsräume“ des Landes eingesetzt, aus dem Thedinghausen nun bis zu 126.891 Euro für sein Co-Working-Projekt bekommt, aus dem aber auch Verden und Achim schon Gelder erhalten haben. Auch das Programm „Perspektive Innenstadt“, das Niedersachsen und die Europäische Union gemeinsam auflegen, helfe nun mit 345.000 Euro, frischen Wind in den Thänhuser Ortskern zu bringen, so Anke Fahrenholz. Mit dem Geld sollen u.a. Leerstände bekämpft, die Attraktivität des Ortskerns gesteigert, digitale Angebote geschaffen und der Treffpunkt Haus auf der Wurth gestärkt werden. Die interessierten Gäste waren beeindruckt, was sich alles tut im Ortskern Thedinghausen.

Buenos Aires aus Hülsen / Liebetruth informiert sich bei NORKA (22.10.2021):

as Luftdesinfektionsgerät „Buenos Aires UV-C“ stand im Mittelpunkt, als ich kürzlich die Firma NORKA besuchte: Mit Hilfe von ultravioletter Strahlung (UV-C mit 253,7 nm Wellenlänge) senkt die Innovation der Hülsener Firma die Virenlast in der Raumluft. Anusch von Rudkowski, Leiter der Forschungs- und Entwicklungsabteilung, erläuterte mir die Einsatzmöglichkeiten und die Funktionsweise des Gerätes. Eingesetzt werden könne es in Bereichen, in denen bisher keine Desinfektion der Raumluft durch Lüftungsanlagen vorgenommen werde, beispielsweise in Klassenzimmern, in Warteräumen bei Ärzten, in Sozialräumen oder auch in kleinen Produktionsräumen von Betrieben, wo es entweder an der Zimmerdecke oder an der Wand aufgehängt werden könne. In Aerosolen schwebende Viren würden mit der Luft in das geräuscharme Gerät eingezogen und innerhalb des Gerätes inaktiviert, ohne dass UV-C-Strahlung nach außen dringe. So könne die Virenlast eines 60-Quadratmeter-Raumes innerhalb von 48 Minuten um 90 Prozent reduziert werden. Von Rudkowski wies auf ein Gutachten der Technischen Universität Berlin, das die Wirksamkeit des Luftdesinfektionsgerätes bestätigt.

Ich erkundigte mich, inwiefern die Menschen in einem Raum von UV-C-Strahlung beeinträchtigt würden. Von Rudkowski konnte hierzu berichten, dass die von NORKA gefundene technische Lösung keine messbare schädliche Strahlung in den Raum austreten lasse. Die Innovation sei ozonfrei und könne das Lüften von Räumen ergänzen: Während beim Lüften CO2-reiche gegen sauerstoffreiche Luft ausgetauscht und eine etwaige Virenlast in der Luft „verdünnt“ werde, gehe es beim Buenos Aires UV-C Luftdesinfektionsgerät um das gezielte Ausschalten der Viren. Dass sich heimische Unternehmen wie NORKA engagieren und innovative Lösungen entwickeln, die zur Pandemiebekämpfung beitragen können, begrüße ich sehr. Auf Nachfrage verriet Werksleiter Boris Allerheiligen zu guter Letzt, warum das neue Produkt nach der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires benannt worden sei: Alle Produkte der Firma tragen Städtenamen, so Allerheiligen, Häufig handele es sich um die Stadt, in der das jeweilige Produkt zu ersten Mal eingesetzt worden sei. In diesem Fall habe man „Buenos Aires“ aber gewählt, weil es wörtlich übersetzt „gute Luft“ bedeute. Nachfrage aus Argentinien an dem Luftdesinfektionsgerät gebe es zwar noch nicht, aber aus Australien sei schon angefragt worden.

Insgesamt mehr als 1,8 Mio. Euro Förderung für Achim, Verden und Thedinghausen aus Sofortprogramm des Landes (08.09.2021):

Ich habe von SPD-Regionalministerin Birgit Honé erfahren, dass die beiden Städte Achim und Verden aus dem Innenstadt-Sofortprogramm des Landes je 755.000 Euro und die Samtgemeinde Thedinghausen 325.000 Euro Förderung erhalten. Insgesamt erhalten 207 Kommunen nach Einwohnerzahl gestaffelt knapp 117 Millionen Euro aus EU-Coronahilfen. Da sich nicht alle antragsberechtigten niedersächsischen Kommunen beteiligt haben, konnte das Budget der einzelnen Bescheide sogar erhöht werden. So fällt die Förderung für die beiden Kreisverdener Städte aus dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ 105.000 Euro höher aus als ursprünglich in Aussicht gestellt, die Förderung für Thedinghausen 25.000 Euro höher als vorher anvisiert.

Als Mitglied im Haushaltsausschuss des Landtags, in dem ich für Regionalentwicklung zuständig bin, freue ich mich sehr über die Förderung: Wir wollen die Innenstädte und Ortskerne für alle Menschen attraktiv halten. Mit den insgesamt mehr als 1,8 Mio. Euro Fördermitteln können nun vor Ort in Achim, Verden und Thedinghausen passgenaue Projekte umgesetzt werden. Die geförderten Maßnahmen sollen dabei einen auch einen Beitrag leisten, den örtlichen Einzelhandel zu stärken. Auch die Geschäfte und Gaststätten in unserem Landkreis haben stark unter der Corona-Zeit gelitten. Mit den Mitteln des Sofortprogramms wollen wir dazu beitragen, wieder mehr Menschen in die beiden Innenstädte und den Ortskern Thedinghausen zu locken und der lokalen Wirtschaft bei der Erholung zu helfen.

Land fördert kreisverdener Sportstätten (12.07.2021):

Aus dem Sportstättensanierungsprogramm des Landes Niedersachsen erhält im Antragsjahr 2021 der MTV Riede für die Erneuerung der Drainage und den Einbau einer Beregnungsanlage auf seinem Fußballplatz mehr als 53.000 Euro, der Verdener Motorboot Verein für die Sanierung einer Slipanlage mehr als 46.000 Euro und der Wassersportverein Verden für die Teilerneuerung der Steganlage mehr als 29.000 Euro. Für die Sanierung der Turnhalle der Grundschule in Bassen erhält die Gemeinde Oyten knapp 281.000 Euro. Außerdem bekommt der Flecken Ottersberg für die Sanierung einer Sportplatzanlage knapp 80.000 Euro. Das erfuhr ich aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. SPD-Innenminister Boris Pistorius hatte diese Woche die dritte von vier Förderrunden für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten bekanntgegeben.

Im gesamten Förderzeitraum 2019 bis 2022 stehen insgesamt 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung. Ich freue mich, dass auch in diesem Jahr Sportstätten im Landkreis Verden von dem Förderprogramm profitieren. Sport ist für viele Menschen ein wichtiger Bestandteil des alltäglichen Lebens, fördert die Gesundheit und trägt zum Zusammenhalt in unseren Dörfern und Städten bei. Deshalb ist es wichtig, dass unsere Sportanlagen in einem guten Zustand sind! Im Sommer 2019 hatte ich mich vor Ort in Riede über den Zustand des Sportplatzes informiert und mich in Hannover für das Förderprogramm eingesetzt. Kommunen können die Fördermittel ebenso beantragen wie Vereine, die im Landessportbund organisiert sind. Durch die Richtlinie soll dabei insbesondere die Sanierung von Turn- und Schwimmhallen, aber auch von Sportplätzen gefördert werden. Dieses Jahr profitierten die beiden aus Verden geförderten Vereine über die geförderten Vereinsmaßnahmen, die in diesem Jahr in einem Gesamtumfang von ca. 5 Millionen Euro gefördert werden. Die kommunale Förderung hat in diesem Jahr einen Gesamtumfang von ca. 19. Millionen Euro. Ich kann Kommunen und Vereine nur ermutigen, sich für das nächste Antragsjahr 2022 zu bewerben, wenn Sanierungsbedarf besteht. Schwerpunkte der Förderung kommunaler Maßnahmen sind multifunktional nutzbare Sporthallen und Hallenschwimmbäder. Die Frist zur letztmaligen Abgabe von Förderanträgen für das Jahr 2022 läuft bis zum 31.03.2022.

Hintergrundinformationen – auch zum Antragsverfahren für die Kommunen – finden sich auf der Internetseite:

https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/themen/sport_kultur_soziales/sport/sportstatten/sportstaetten-notwendige-infrastruktur-fuer-den-sport-62793.html.

Das Antragsverfahren für die Vereine erfolgt über den Landessportbund:

https://www.lsb-niedersachsen.de/themen/sportentwicklung/richtlinien-antraege/sportstaettenbau

1,8 Mio. Euro für die nördliche Innenstadt Achim 2021 (28.04.2021):

Achim erhält aus dem diesjährigen Städtebauförderprogramm von Land und Bund 1,8 Mio. Euro für die Sanierungsmaßnahme „nördliche Innenstadt“, zu der das ehemalige Lieken-Gelände nördlich des Achimer Bahnhofs gehört. Das erfuhr ich aus dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz. Mit den 1,8 Millionen Euro im Rücken können jetzt die vielen Achimerinnen und Achimer Ideen für die nördliche Innenstadt Schritt für Schritt weiter umgesetzt werden. Diese Sanierungsmaßnahme ist ein Anliegen, das ich gern in meinem roten Rucksack mit nach Hannover genommen habe und weiter begleiten werde. Es geht darum, den sozialen Zusammenhalt und die Attraktivität Achims weiter zu stärken!

Mit der Sanierungsmaßnahme „Nördliche Innenstadt“ soll der industriell geprägte Bereich nördlich des Bahnhofs und der durch Einzelhandel, Dienstleistung und Wohnen geprägte Bereich südlich der Bahn bis zum Kreisel aufgewertet und mit dem südöstlich angrenzenden Innenstadtbereich verbunden werden. Als nächste wichtige Schritte stehen laut Stadt Achim der Bau der geplanten Mobilitätsstation sowie von Erschließungsstraßen an. Gefördert wird das Projekt nördliche Innenstadt über den Schwerpunkt „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ der Städtebauförderung.

Mit dem Städtebauförderprogramm unterstützt das Land dieses Jahr gemeinsam mit dem Bund insgesamt 204 Fördermaßnahmen der Städte und Gemeinden mit 121,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil können damit Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist es dringend notwendig, Stadtentwicklungsprojekte verlässlich weiter voranzubringen. Das sichert Arbeitsplätze im Handwerk und in der Bauwirtschaft. Davon profitiert gerade auch der Mittelstand. Dafür hat das Land Niedersachsen gemeinsam mit dem Bund die Städtebauförderung im vergangenen Jahr flexibilisiert, in dem die Förderprogramme von sechs auf die drei Schwerpunkte „Lebendige Zentren“, „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und „Sozialer Zusammenhalt“ konzentriert wurden. Außerdem wurde die Förderobergrenze für Erschließungsmaßnahmen rückwirkend zum 01. Jan. 2020 aufgehoben. Das alles leistet einen Beitrag, um die Investitionsbereitschaft in den Kommunen hoch zu halten.

Anregungen zu Corona-Hilfen (16.03.2021):

Einen Überblick über die vielfältigen Corona-Hilfen von Bund und Land bekamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Ansprechbar-Themenabends mit NBank-Bereichsleiter Martin Bartölke. Bei der per Video- und Telefonkonferenz stattfindenden Abendveranstaltung nahm sich Martin Bartölke Zeit, um einen Einblick hinter die Kulissen der Antragstellung zu geben. Während seines Eingangsvortrages ging er nicht nur auf die neue Überbrückungshilfe III sowie die Neustarthilfe für Solo-Selbstständige für die Monate bis Juni 2021  ein sondern auch auf die Überbrückungshilfe II für September bis Dezember 2020 (Antragstellung noch bis 31.3. möglich) und die November- und Dezemberhilfe, für die noch bis Ende April unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de Anträge gestellt werden können. Auch auf Darlehens- und Kreditangebote und Landeshilfen wie die Aufstockung auf die Überbrückungshilfe I und II, die Schausteller und Veranstaltungswirtschaft in Anspruch nehmen können, den Aktionsplan Ausbildung, den Digitalbonus für Vereine und Unternehmen sowie das Landesförderprogramm zur Digitalisierung des Einzelhandels ging der NBank-Experte ein, bevor er gemeinsam mit mir Rede und Antwort stand.

Ich nahm die Anregung auf, dass das niedrigschwellige Investitionsprogramm für das Gastgewerbe neu aufgelegt werden sollte, bei dem die vorgesehenen Mittel Ende letzten Jahres vorzeitig ausgeschöpft waren. Nachdem ich diese Anregung an das Nds. Wirtschaftsministerium weitergegeben hatte, wurde das Programm um 19 Millionen Euro Fördermittel aufgestockt – nach kurzer Zeit waren aber bereits wieder so viele Förderanträge bei der NBank eingegangen, dass auch diese 2. Förderrunde des Programms wieder gestoppt wurde. Weitere Informationen zu den aktuellen Corona-Sonderprogrammen von Land und Bund aber auch zu vielfältigen weiteren Förderprogrammen sind bei der Investitions- und Förderbank des Landes Niedersachsen unter www.nbank.de online erhältlich. Bei Rückfragen, Problemen mit der Antragstellung oder weiteren Anregungen zum Thema Corona-Hilfen können sich Unternehmen und Soloselbstständige unter Doerte.Liebetruth@nullLT.Niedersachsen.de n an mich wenden oder montags bis freitags von 9 bis 15 Uhr in meinem Bürgerbüro unter 04231/9708720 anrufen und einen Gesprächstermin vereinbaren.

Überbrückungshilfen II und November- und Dezemberhilfen (05.02.2021):

Im Rahmen des Förderprogramms „Niedersachsen Digital aufgeLaden“ können kleine und mittlere Einzelhandelsunternehmen mit Sitz und mindestens einem stationären Geschäft in Niedersachsen einen 100prozentigen Zuschuss von maximal 2500 Euro für eine Digitalisierungsberatung erhalten. Nähere Informationen zu diesem und zahlreichen weiteren Corona-Hilfsprogrammen von Land und Bund gibt es im Internet unterwww.nbank.de/Blickpunkt/Uebersicht-der-Hilfsprogramme/index-2.jsp oder beim AnsprechBar-Themenabend mit NBank-Abteilungsleiter Martin Bartölke und mir. Außerdem möchte ich darauf aufmerksam machen, dass die Frist für Anträge auf „Überbrückungshilfe II“ für die Monate September bis Dezember 2020 bis zum 31. März 2021 verlängert wurde. Anträge auf November- oder Dezemberhilfe sind noch bis zum 30. April 2021 möglich.

Nach der Übergabe der bisher schon gestellten Anträge auf Novemberhilfe vom Bund an die Länder am 11. Januar konnte die NBank innerhalb von zwei Wochen etwa 15.000 Anträge und damit fast 75 Prozent der vorliegenden noch zu prüfenden Anträge bearbeiten. Insgesamt liegen gut 20.000 Anträge vor, die über prüfende Dritte wie zum Beispiel Steuerberater eingereicht wurden. Mit den Bewilligungen wurde insgesamt ein Fördervolumen (Abschlagszahlungen plus Differenzzahlungen) von annähernd 230 Millionen Euro an die niedersächsischen Unternehmen angewiesen. Das aktuell beantragte Fördervolumen liegt bei knapp 400 Millionen Euro. Antragstellungen für die Novemberhilfe sind bis zum 30.04.2021 möglich.

Die Dezemberhilfen sind am 23.12.2020 angelaufen. Erste Abschlagszahlungen werden vom Bund seit 05.01. gewährt. Das Land wird voraussichtlich im Februar mit den Restzahlungen beginnen. Aktuell liegen für Niedersachsen rund 20.000 Anträge vor.

Corona Wirtschaftshilfen 2020:

Viele Unternehmen, Selbstständige, Vereine, Kulturschaffende und Einrichtungen waren in diesem Jahr plötzlich mit teils extremen Einnahmeverlusten konfrontiert. Um sie zu unterstützen, haben Bund und Länder enorme finanzielle Mittel bereitgestellt. Allein bis zum 15.5.2020 waren in den Landkreis Verden mehr als 11 Millionen Euro Corona-Soforthilfen geflossen, die bis Ende Mai beantragt werden konnten. Fortsetzung folgte: Für die Monate danach gab es die Überbrückungshilfe I. Die Überbrückungshilfe II ist ein Zuschuss der für die Monate September bis Dezember 2020, der noch bis 31.01.2021 beantragt werden kann. Dazu und auch zur November- und Dezemberhilfe sowie der Überbrückungshilfe III mit Neustarthilfe für Solo-Selbstständige gibt es weitere Informationen unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de 

Natürlich passt nicht jedes Programm für jeden. Aber gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, alle Fördermöglichkeiten zu nutzen! Seit März stehe ich gern mit Rat und Tat zur Seite, wenn es Probleme bei der Antragstellung gibt oder irgendwo „hakt“. 

Einige Branchen wie z. B. die Veranstaltungsbranche und Schausteller können die Überbrückungshilfe II mit weiteren Zuschüssen des Landes Niedersachsen aufstocken. Die eigenen Corona-Landesförderprogramme haben wir im Niedersächsischen Landtag mit zwei Nachtragshaushalten (4,4 Milliarden und 8,4 Milliarden) auf Antrag der SPD-geführten Landesregierung ermöglicht. Viele dieser Programme, auch für die stark gebeutelte Gastronomie, laufen noch – darunter auch Zuschussprogramme für Vereine, Privatpersonen, Kommunen, die die Ankurbelung unserer Wirtschaft in Coronazeiten und Klimaschutz miteinander verbinden. 

 

Meisterprämie (11.12.2020):

Eine Meisterprämie im Handwerk hat unsere Landesregierung mit Stephan Weil an der Spitze und Unterstützung aus dem Landtag 2018 eingeführt. Wer die Meisterprüfung bestanden hat, kann vom Land Niedersachsen eine Einmalzahlung erhalten. Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel abhängen. Außerdem sind Ausbildungsberufe  genauso wichtig wie akademische Ausbildungen. Grund genug Ausbildungsberufe mit der Meisterprämie noch attraktiver zu machen – vor allem dort, wo der Fachkräftemangel so drängt wie im Handwerk. Bei einem Praxistag in der Bäckerei „Baalk BackBord“ konnte ich im Januar 2020 Einiges dazu erfahren. Mit insgesamt mehr als 5000 bewilligten Anträgen und mehr als 20 Millionen Euro ausgezahlter Mittel ist die Meisterprämie eine Erfolgsgeschichte. Deswegen haben wir sie fortgeschrieben:
Seit dem 1. Juli 2020 werden weitere  Meisterabschlüsse mit 1000 Euro gefördert, also etwa Industrie- oder Fachmeister im gewerblich-technischen sowie land-, forst- und hauswirtschaftlichen Bereich. Dass wir die Meisterprämie ausgerechnet während der Corona-Pandemie ausgeweitet haben, ist kein Zufall. Denn gerade in Zeiten von der Krise und Unsicherheit kommt es darauf an, Weiterbildung zu fördern und so unsere niedersächsische Wirtschaft stärken!
Beantragt werden kann die Meisterprämie unter
www.nbank.de/Privatpersonen/Ausbildung-Qualifikation

 

Gründungsfreundliches Niedersachsen (13.05.2020):

Zu dem am 13. Mai im Niedersächsischen Landtag diskutierten Entschließungsantrag „Gründungsfreundliches Niedersachsen“der SPD- Fraktion und der CDU-Fraktion habe ich folgendes Statement abgegeben:

„Gerade jetzt wollen wir Start-Ups und andere Gründungen nachhaltig attraktiver machen. Die von Minister Olaf Lies im Jahr 2017 ins Leben gerufene Start-Up-Initiative hat schon viel erreicht. Es geht darum, die Chancen zu nutzen, die sich trotz und wegen der Corona-Krise bieten, um Niedersachsen noch gründungsfreundlicher zu gestalten. Mit dem heute eingebrachten Entschließungsantrag wollen wir die Rahmenbedingungen für ganz unterschiedliche Gründungen in Niedersachsen verbessern – seien es technologieaffine Start-ups oder Gründungen, die kluge analoge Geschäftsmodelle verfolgen. Zahlreiche Gründerinnen und Gründer sind durch das Coronavirus in wirtschaftliche Schieflage geraten. Sie sollen bei der Bewältigung der Corona-Krise weiter unterstützt werden. Wir dürfen die jungen Unternehmen unseres Landes nicht an die Wand fahren lassen! Wir wollen, dass Gründungen trotz Corona-Krise ein Jobmotor für Niedersachsen bleiben. Gründungen sind ein wichtiger Schlüssel zu einer zukunftsfähigen und innovativen Wirtschaft und Gesellschaft. Sie können zu modernen Lösungen für die Herausforderungen der Digitalisierung und des Klimawandels beitragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern und wichtige Impulse für die Regionalentwicklung bringen! Deswegen geht es uns darum, Mut zu machen. Denjenigen, die heute darüber nachdenken, ein Unternehmen zu gründen, muss die Entwicklung zukunftsweisender zum Beispiel sozialer oder ökologischer Geschäftsmodelle so einfach wie möglich und die Entscheidung für die Gründung so attraktiv wie irgend möglich gemacht werden. Die Landesregierung wird deshalb gebeten, sämtliche gründungsbezogenen Aktivitäten der Landesregierung ressortübergreifend noch besser zu bündeln. Gründungen sollen vereinfacht und entbürokratisiert werden. Die Förderung von Gründerinnen soll weiterentwickelt und verstärkt werden.“

Den Redetext zum Download (PDF)

Entschließungsantrag

 

Co-Working-Space Thedinghausen (08.05.2020):

Vorfreude ist eine schöne Freude! Das gilt auch für den künftigen Thänhuser Co-Working-Space. Für ihn kann die Samtgemeinde Thedinghausen auf 126.000 Euro Unterstützung aus unserem  Landesförderprogramm „Zukunftsräume“ zurückgreifen; die Gesamtkosten liegen bei 211.000 Euro. Seitdem im Frühjahr 2020 klar wurde, dass das Land Thedinghausens Projekt „OPAL! – Ohne Pendeln, Arbeite Lokal!“ fördert, wird im Rathaus geplant, wie und wo in Thedinghausen künftig mit einer gemeinsamen Büro-Infrastruktur zusammen mit anderen gearbeitet werden können soll, statt jeden Tag in eine Großstadt zu pendeln. Mit dem  geförderten Co-Working-Space in Thedinghausen kann Familie und Beruf für einige Pendlern besser vereinbar werden. Es ist ein kleiner, aber wichtiger Beitrag, das hohe Verkehrsaufkommen ein wenig zu verringern. 

Für das Programm „Zukunftsräume“  habe ich mich in den Haushaltsberatungen als Mitglied im Landtagsausschuss für Haushalt und Finanzen und als stellvertretende Vorsitzende des für Regionalentwicklung zuständigen Ausschusses im Niedersächsischen Landtag stark gemacht. Schön, dass jetzt die Samtgemeinde Thedinghausen davon profitiert – und mit weiteren Projekten auch Achim, Oyten, Ottersberg und Verden!

Zukunftsräume Verden und Thedinghausen (08.05.2020):

Nach Achim, Oyten und Ottersberg profitieren nun auch die Stadt Verden und die Samtgemeinde Thedinghausen vom Förderprogramm „Zukunftsräume“ des Landes Niedersachsen, wie ich vom Niedersächsischen Ministerium für Europa, Bundesangelegenheiten und regionale Entwicklung erfahren habe. Für das Förderprogramm Zukunftsräume habe ich mich bei den Haushaltsberatungen im Landtag sehr eingesetzt. Ich freue mich, dass die Kreisverdener Kommunen nun stark von diesen Fördermitteln profitieren, die wir im Landtag beschlossen haben.

Die Stadt Verden kann für das Projekt Probierstadt Verden mit Gesamtkosten von mehr als 170.000 € eine Förderung von mehr als 102.000 € beanspruchen. Für das Thedinghäuser Co-Working-Space-Projekt „OPAL! – Ohne Pendeln, Arbeite Lokal!“ mit den geplanten Gesamtkosten von mehr als 211.000 € sind aus dem Landesprogramm Zukunftsräume Fördermittel in Höhe von mehr als 126.000 € vorgesehen. Es freut mich sehr, wenn durch die beiden neuen Projekte die Stadt Verden und die Samtgemeinde Thedinghausen noch attraktiver werden. Mit dem jetzt geförderten Co-Working-Space in Thedinghausen kann Familie und Beruf für einige Pendlern besser vereinbar werden. Es ist ein kleiner, aber wichtiger Beitrag das hohe Verkehrsaufkommen ein wenig zu reduzieren. Wenn durch die Landesförderung ein Beitrag geleistet werden kann, die Verdener Fußgängerzone weiter zu beleben, ist das ebenfalls nur zu begrüßen. Hier sollen Leerstände zum Raum für kreative Anbieter werden, neue Geschäftsideen zu entwickeln und zu erproben.

Nachdem das Programm „Zukunftsräume Niedersachsen“ vor Ende August 2019 gestartet ist, sind am 5. Mai 2020 zum zweiten Mal Förderzusagen an die Kommunen gegangen. Das Förderprogramm richtet sich an kleine und mittlere Städte, Samtgemeinden und Gemeinden mit mindestens 10.000 Einwohnern und einem Grund- und Mittelzentrum. Das Programm besteht aus den Säulen Beratung, Förderung und Vernetzung. Zunächst können interessierte Kommunen Beratungsleistungen zur Ausarbeitung ihrer Förderanträge in Anspruch nehmen. Mit dem so verfeinerten Antrag gehen sie dann in das Auswahlverfahren. Über die Bewilligung der Förderanträge entscheiden die vier Ämter für regionale Landesentwicklung in Abstimmung mit den kommunalen Steuerungsausschüssen. Die projektbezogene Förderquote liegt bei 60 Prozent, für Kommunen mit geringer Steuereinnahmekraft bei 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. Die Fördersumme pro Projekt liegt zwischen 75.000 und 300.000 Euro. Um die Ideenfindung und den Erfahrungsaustausch zu intensivieren, finden regelmäßig Netzwerkveranstaltungen statt. Aus dem Amtsbezirk Lüneburg stammen in dieser zweiten Förderrunde fünf der 18 erfolgreichen Projekte – davon kommen mit Verden und Thedinghausen gleich zwei aus dem Landkreis Verden.