„AnsprechBar“ für die Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger war die niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Carola Reimann, die von mir am 2. März nach Verden eingeladen worden war. Vorher informierte die Ministerin bei der von mir moderierten Diskussion über die aktuelle Sachlage zu Corona-Infektionen in Niedersachsen und stellte die politischen Schwerpunkte ihrer Arbeit vor.

Die Bekämpfung von Kinderarmut sei ihr sehr wichtig, so Carola Reimann. Deswegen arbeite ihr Ministerium gemeinsam mit anderen Bundesländern an einer Kindergrundsicherung, die alle Leistungen für Kinder zusammenführen soll. So solle es einfacher werden für die Familien, deren Kinder auf Hilfe angewiesen sind. Die Ministerin berichtete, dass sie eine „Konzertierte Aktion Pflege“ ins Leben gerufen und gemeinsam mit den Verantwortlichen aus der Pflege Maßnahmen für eine bessere Pflege entwickelt hat: „Investitionskostenzuschüsse bekommt vom Land künftig nur noch, wer seine Pflegekräfte nach Tarif bezahlt.“ Auch die Entwicklung von innovativen Versorgungsansätzen gehöre zu den Ergebnisse des Bündnisses. Die ambulante Pflege im ländlichen Raum werde mit einem Förderprogramm von 5 Mio. Euro im Jahr gestärkt.

Der Pflegebereich stand dann auch zunächst im Mittelpunkt der zahlreichen Fragen aus dem Publikum: Auf Nachfrage erläuterte Ministerin Carola Reimann, wie der Pflegeberuf z. B. durch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Gesundheitsmanagement für die Pflegenden attraktiver gemacht werden soll. Auch zur 2016 beschlossenen Pflegekammer wurden mehrere Fragen gestellt und es wurde Kritik laut, u. a. an der Erhebung hoher Pflichtbeiträge. Carola Reimann gab unumwunden zu, dass die Pflegekammer keinen guten Start hatte. Ich berichtete aus dem Landtag, dass wir mit dem Haushalt 2020 Mittel beschlossen haben, um die Pflegekammer dauerhaft beitragsfrei zu stellen. Nur wenn die Pflegekammer beitragsfrei ist, kann sie eine Zukunft haben. Carola Reimann erläuterte, dass Kienbaum eine unabhängige Evaluation der Pflegekammer durchführt. Dabei werden in einer Befragung alle Pflegekräfte, deren Kontaktdaten der Pflegekammer bekannt, unter anderem gefragt, ob sie eine beitragsfreie Pflegekammer wollen.

Es folgten Fragen und Antworten zur Gleichstellungspolitik und zur Impfpflicht. Zum Ende der Veranstaltung freute sich Ministerin Carola Reimann sehr über eine Einladung zum Selbsthilfetag am 25.04.2021 und nahm sich auch im Anschluss viel Zeit für persönliche Gespräche mit den Gästen.