Ein gutes Jahr 2019 wünsche ich Ihnen! Im gerade abgelaufenen Jahr 2018 hat die rot-schwarze Koalition in Niedersachsen mit Stephan Weil an der Spitze gemeinsam viel vorangebracht. Mit meinem roten Rucksack voller Ideen und Anregungen aus dem Kreis Verden neu im Landtag angekommen, konnte ich in meinem ersten Jahr im Landesparlament dazu beitragen. Einige der Anregungen sind schon umgesetzt, andere eingebracht, an vielen arbeite ich weiter. Dass für drei- bis sechsjährige Kinder seit August 2018 keine Kindergartengebühren mehr gezahlt werden müssen, hat die SPD-geführte Landesregierung wie zugesagt umgesetzt. Denn Bildung darf auch bei den Kleinsten nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängen und viele junge Familien wurden durch die Gebührenabschaffung finanziell entlastet werden. Ein Härtefallfonds mit Mitteln aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes wird wie vereinbart Einnahmeausfälle der Kommunen abfedern. Mehr Geld für kommunale Verkehrsprojekte wie die geplante Radbrücke am Intscheder Wehr, Radwege an Kreisstraßen oder die Südbrücke über die Aller in Verden haben wir im Landtag im Frühjahr beschlossen: Statt wie bisher 123 Millionen werden nun 150 Millionen vom Land jährlich für kommunale Verkehrsprojekte und den Öffentlichen Personennahverkehr bereitgestellt. Gefreut habe ich mich im vergangenen Jahr darüber, wie wir mit Bürgerinitiativen und Politik über Parteigrenzen hinweg gemeinsam erfolgreich Druck auf Dea ausgeübt haben. Vorläufiges Ergebnis: Das Erdgasförderunternehmen hat für sein Bohrvorhaben im Wasserschutzgebiet Panzenberg zumindest „freiwillig“ eine Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt und verzichtet darauf, seine seismische Messkampagne wie geplant durchzuführen. Jetzt kommt es darauf an, den Druck zusammen aufrecht zu erhalten!
Für 2019 hat der Landtag im Dezember Schritte gegen den Fachkräftemangel im Gesundheitsbereich beschlossen: Nicht nur für Erzieher sondern auch für Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen wird das Schulgeld ab dem Ausbildungsjahrgang 2019/2020 abgeschafft und vom Land Niedersachsen übernommen. Die Anzahl der Medizinstudienplätze in Oldenburg wird zum kommenden Wintersemester von 40 auf 80 verdoppelt. Ich bin froh, dass die Landesmittel zur Förderung der vertragsärztlichen Versorgung durch die rot-schwarze Koalition um 600.000 Euro auf insgesamt 1 Million Euro erhöht wurden. Mit dem Geld sollen zum Beispiel mehr Studierende unterstützt werden, die sich verpflichten, später im ländlichen Raum zu arbeiten.
Zusammenhalt ist für viele hier im Kreis Verden selbstverständlich – und das ist gut so. Sie engagieren sich ehrenamtlich oder beruflich für unser aller Wohl (oft auch an Feiertagen wie in den vergangenen Wochen) – dafür kann man gar nicht oft genug danken! Zahlreiche junge Pfadfinderinnen und Pfadfinder hatten mich angeschrieben und mit Nachdruck mehr Mittel für die Jugendverbände eingefordert. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten konnte ich eine Erhöhung der Zuschüsse für nach Jugendfördergesetz anerkannte Träger der Jugendarbeit um 700.000 Euro auf nun insgesamt 7,379 Millionen Euro erreichen. Freuen können sich auch die Sportvereine: Die Finanzhilfe an den Landessportbund nach dem Sportfördergesetz wird für 2019 um 1 Million Euro erhöht. 150.000 Euro davon sollen den Special Olympics für Menschen mit geistiger Behinderung zu Gute kommen. Für das Freiwillige Ökologische Jahr, das auch im Landkreis Verden beliebt ist, haben SPD und CDU gemeinsam Mehrausgaben von 249.000 Euro durchgesetzt. Für 2019 sind wir auf einem guten Weg – auch wenn noch viel zu tun bleibt.
Veröffentlicht am 03. Januar 2019 in der Verdener Aller Zeitung