Mit dem Jahresbauprogramm 2018 fördert das Land Niedersachsen den Ausbau der Straßeninfrastruktur in den Städten und Gemeinden in diesem Jahr mit insgesamt etwa 75 Millionen Euro für kommunale Vorhaben.  Bei uns im Landkreis Verden hat das Land 2018 die Fördersumme von 210.000 Euro für den Neubau eines Radweges in Armsen entlang der Kreisstraße 29 („Auf dem Glinn“ / „Alte Eichen“) zwischen der Landstraße 160 und der Kreisstraße 38 („Armsener Dorfstraße“) vorgesehen. 2019 sollen 155.000 Euro fließen. Ich freue mich über diese guten Nachrichten für den Landkreis Verden, denn mit dem Bau dieses Radweges, der insgesamt 680.000 Euro kosten soll, kann die Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer an der Kreisstraße entscheidend verbessert werden.

Der Landkreis Verden hat dieses Projekt zur Förderung vorgeschlagen. Der Zuschuss für die Baumaßnahmen wird aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes finanziert. Förderfähig sind kommunale Straßenbauprojekte, die bestimmte Kriterien erfüllen, nicht aber die auch mancherorts im Landkreis Verden geforderten neuen Radwege entlang von Landesstraßen.

Der Radewegeneubau in Armsen ist eines von 146 neuen kommunalen Straßenbauvorhaben landesweit. Das Land fördert 2018 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse diese Projekte mit Zuschüssen von über 26 Millionen Euro. Das Gesamtfördervolumen beträgt für diese 146 Maßnahmen über 76 Millionen Euro, die über mehrere Jahre verteilt werden. Im Landtag haben wir Ende Februar 2018 aufgrund einer gemeinsamen SPD/CDU-Initiative zusätzliche 26,5 Millionen Euro für die kommunale Verkehrsinfrastruktur im Haushalt bereitgestellt. Das heißt, dass künftig deutlich mehr Zuschüsse fließen können.